Neuwahlen in Griechenland immer wahrscheinlicher
Am Mittwochabend gab der Chef des Linksbündnisses, Alexis Tsipras, das Mandat zur Regierungsbildung zurück. Der Sozialisten-Chef Evangelos Venizelos hat nun nur drei Tage Zeit zur Regierungsbildung.
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In Griechenland ist auch das sparkritische Linksbündnis mit der Regierungsbildung gescheitert. Nochmalige Neuwahlen nach dem Patt bei dem Votum vom Sonntag werden damit immer wahrscheinlicher. Somit dürfte erst in einigen Wochen klarer sein, ob das Land seine Sparzusagen an seine internationalen Geldgeber einhält oder mit einer Abkehr von seinen Verpflichtungen seine Euro-Mitgliedschaft riskiert.
Der Rettungsfonds EFSF feuerte bereits einen Warnschuss ab: Von der seit längerem zugesagten Kredit-Tranche im Volumen von 5,2 Milliarden Euro wird zunächst einmal eine Milliarde einbehalten.
Am Mittwochabend gab der Chef des Linksbündnisses SYRIZA, Alexis Tsipras, das Mandat zur Regierungsbildung zurück. "Unsere Vorschläge hatten eine große Mehrheit in der Bevölkerung, aber nur eine kleine im Parlament. Wir können unseren Traum für eine linke Regierung nicht wahr machen", erklärte er. Damit darf sich nun noch die sozialistische PASOK an der Regierungsbildung versuchen.
Dessen Chef Evangelos Venizelos hatte die Annahme des Mandats angekündigt und erklärt, nichts unversucht zu lassen. Die PASOK bekennt sich zu den Sparzusagen des Landes und hat nun drei Tage Zeit zur Regierungsbildung. Allerdings wird auch ihr Scheitern erwartet. Dann würden nochmalige Neuwahlen fällig, der Termin dafür dürfte Anfang oder Mitte Juni sein. Am Montag hatte bereits die konservative Neue Demokratie (ND), die trotz herber Verluste stärkste Kraft wurde, das Mandat zur Regierungsbildung wieder zurückgegeben.
Sollte Griechenland eine Regierung bekommen, die den vereinbarten Sparkurs nicht mitträgt, droht dem Land ein Ausscheiden aus der Währungsgemeinschaft. Die deutsche Bundeskanzlerin Merkel sowie die Regierungschefs der krisengeplagten Staaten Spanien und Portugal forderten von den Parteien in Athen eine Einhaltung der Zusagen zum Rettungspaket. Ohne internationale Hilfe droht dem Euro-Land Ende Juni die Pleite.
