Rumänien hat Schengen-Kriterien erfüllt
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Alle europäischen Staaten erkennen an, dass Rumänien die Schengen-Kriterien erfüllt hat. Das betonte EU-Ratspräsident Van Rompuy am Mittwoch in Bukarest nach seinem Treffen mit dem rumänischen Staatschef Basescu. Van Rompuy befand sich anlässlich des siebenjährigen Jubiläums der Unterzeichnung des EU-Beitrittsvertrags durch Rumänien in der Hauptstadt.
Der von Rumänien seit zwei Jahren angestrebte Schengen-Beitritt sei das wichtigste Thema der Gespräche mit Staatspräsident Basescu gewesen, berichteten rumänische Medien. Bisher scheiterte die Aufnahme Rumäniens und Bulgariens in den grenzfreien Raum an einem Veto der Niederlande, die vor einem Schengen-Beitritt noch weitere Fortschritte bei der Korruptionsbekämpfung einfordern.
Wirtschaftlich ist es für Rumänien laut dem EU-Ratspräsidenten wichtig, die zur Verfügung stehenden EU-Fonds zu nutzen. Rumänien konnte bisher weniger als 7 Prozent der bis 2013 verfügbaren EU-Gelder abrufen. Basescu erklärte seinerseits, dass die Regierung beabsichtige, Mitte des Jahres die 2010 im Zuge des Sparpakets um ein Viertel gekürzten Beamtengehälter wieder anzuheben.
In den fünf Jahren seiner EU-Mitgliedschaft habe sich Rumänien so deutlich verändert, dass es inzwischen schwer sei, die frühere Situation zu erkennen, sagte Van Rompuy. Er erwähnte, dass Rumänien das einzige Land des Ostblocks sei, das er in den 70er Jahren, noch während der kommunistischen Diktatur, besucht habe. "Ihr Land hat in meiner mentalen Europa-Karte einen wichtigen Platz eingenommen", so Van Rompuy vor dem rumänischen Parlament. "Wir können uns die Europäische Union nicht ohne Rumänien vorstellen." Im Anschluss reiste der EU-Ratspräsident nach Bulgarien weiter.
