Pirat zog nach NSDAP-Vergleich Kandidatur zurück

Debatte über Rechtsextreme macht den Piraten zu schaffen: Martin Delius, der parlamentarische Geschäftsführer der Piratenfraktion in Berlin, verglich den Aufstieg der Piratenpartei mit jenem der NSDAP.

Foto © Reuters

Ein Vergleich zwischen dem Aufstieg der Piraten und dem der NSDAP hat am Sonntag die Debatte über den Umgang der deutschen Piratenpartei mit dem Rechtsextremismus befeuert. "Der Aufstieg der Piratenpartei verläuft so rasant wie der der NSDAP zwischen 1928 und 1933", sagte der parlamentarische Geschäftsführer der Piratenfraktion in Berlin, Martin Delius, dem "Spiegel". Angesichts der Reaktionen zog er seine Kandidatur für den Bundesvorstand zurück.

"Zitat ist mir so passiert"

"Wegen dieser Äußerung und der unbeabsichtigt erzielten öffentlichen Wirkung" ziehe er die geplante Kandidatur für den Bundesvorstand zurück, sagte Delius dem "Tagesspiegel" (Montagsausgabe). In seinem Blog bezeichnete Delius die Äußerung als "Fehler" und entschuldigte sich bei allen Piraten und Unterstützern. "Das Zitat ist mir wirklich so passiert und war der Schlusssatz einer Ausführung zum derzeitigen beispiellosen Wachstum der Partei", erklärte der Berliner Abgeordnete. Die Piratenpartei und die NSDAP von Adolf Hitler seien "nicht vergleichbar". "Wir haben keine strukturellen inhaltlichen oder historischen Gemeinsamkeiten."

Vergleich ist "völliger Unsinn"

Der Bundesvorsitzende der Piratenpartei, Sebastian Nerz, distanzierte sich von Delius' Äußerungen. "Jeder sollte sich genau überlegen, was er sagt, und welche historischen Analogien er aufstellt und welche Wirkung das haben kann", sagte Nerz dem "Tagesspiegel". Die NSDAP als Vergleich heranzuziehen, sei "natürlich völliger Unsinn". Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) sagte "Spiegel Online", die Piraten müssten "klarstellen, dass mit ihren rechtsextremistischen Umtrieben nicht der Eindruck entsteht, sie fischten rechte Proteststimmen ab".

Der umstrittene Berliner Landeschef der Partei, Hartmut Semken, bekräftigte, dass er vorerst nicht zurücktreten werde. Über einen möglichen Rücktritt werde er entscheiden, wenn sich die Aufregung gelegt habe, sagte er dem "Spiegel". Semken hatte in seinem Blog mehrmals für einen toleranten Umgang mit rechten Parteifreunden plädiert. Daraufhin hatten mehrere Berliner Piraten seinen Rücktritt gefordert. Der Streit hatte sich an umstrittenen Äußerungen des rheinland-pfälzischen Parteimitglieds Bodo Thiesen zum Holocaust und zum Krieg von Nazi-Deutschland gegen Polen entzündet. Ein Parteiausschluss von Thiesen war vor wenigen Tagen aus formaljuristischen Gründen gescheitert. Die Berliner Piraten planen unterdessen nach eigenen Angaben voraussichtlich für Ende Mai eine öffentliche Konferenz zum Thema Rechtsextremismus.