Piraten wollen Österreich entern

Nach Erfolgen in Deutschland formieren sich auch in Österreich Piraten-Parteien: Am Sonntag wird versucht, bei den Gemeindewahlen in Innsbruck zu punkten, danach werden die Segel für den Kurs auf Graz und das Parlament in Wien gesetzt.

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Ahoi Innsbruck, klarmachen zum Entern! Wenn er es mit seinen Leuten in den Gemeinderat schafft, werde alles anders, schwärmt Alexander Ofer. Der Innsbrucker Piratenkapitän träumt vom "gläsernen Rathaus", von Stadtfinanzen, bei denen jeder Bürger, jede Bürgerin über ein "virtuelles Internetkonto" mitreden kann. Damit, glaubt der 38-Jährige, wären die Zeiten von links oder rechts vorbei: "Dann entscheidet die Richtung der Masse."

Wenn, ja wenn es die Truppe um Ofer überhaupt in das Stadtparlament schafft. Eine Zitterpartie wird es auf jeden Fall. In Umfragen schippern die Innsbrucker Piraten entlang der Einzugshürde. Gelingt der Sprung, wären die heimischen Piraten zum ersten Mal in einem politischen Gremium vertreten. Das soll erst der Anfang sein. Kommendes Jahr wollen sie bei den Grazer Gemeinderatswahlen antreten und auch bei der Nationalratswahl.

Die Aussichten scheinen günstig zu sein, in Deutschland sind die Piratenforderungen nach Freiheit im Internet auf fruchtbaren Boden gefallen. Zuletzt ist die Partei in den saarländischen Landtag eingezogen, in Berlin hatten sie bereits 15 Mandate erobert. Prominentestes Zugpferd ist die Politologin Marina Weisband, die 25-Jährige gilt als politische Aufsteigerin des Jahres 2011. Doch lässt sich dieser Erfolg auch auf Österreich umlegen?

Vor dem Palmenhaus in Wien sitzt Toni Straka, ein früherer Wirtschaftsjournalist und jetzt so etwas wie der Mediensprecher der österreichischen Piraten. Der Endvierziger stochert in seinen "Ham and Eggs" und kommentiert den Stand der Dinge skeptisch. "Richtung der Masse?" Bei solchen Formulierungen zuckt er zusammen. Onlineabstimmungen über politische Grundsatzentscheidungen hält Straka für undemokratisch, das schließe jene fast 40 Prozent der Bevölkerung aus, die keinen Internetanschluss haben. Ob er den Tiroler Piraten die Daumen hält? "Kein Kommentar, fragen Sie wen anders."

Meuterei in Tirol

Denn rein formal haben die Tiroler mit den österreichischen Piraten nichts zu tun, beide haben sich nach einem Streit als eigenständige Parteien beim Innenministerium eingetragen. Als Grund nennt Ofer "organisatorische Differenzen", keine ideologischen.

Wo aber steht die Partei weltanschaulich? "Sozialliberal", nennt Straka die Bewegung, räumt aber ein, dass nicht alle mit dieser Einordnung einverstanden wären. Ein Parteiprogramm sei in Ausarbeitung, diskutiert wird, ob man für ein bedingungsloses Grundeinkommen eintreten soll, das jedem Bürger ein Existenzminimum sichert. Fix ist, dass die Piraten für die Freiheit des Internets kämpfen, für Transparenz, gegen Vorratsdatenspeicherung. Sie wollen die Vertretung der "Digital natives" sein, jener Jungen, die mit dem Internet aufgewachsen sind und sich in sozialen Netzwerken so selbstverständlich bewegen wie andere in der realen Welt.

Keine Frauen an Bord

Wie in der Anfangsphase der Grünen werden bei den Piraten alle Entscheidungen im Kollektiv gefällt, ob es nun um den Ankauf einer Fahne geht oder um die Kandidatur bei einer Wahl. Von Vorsitzenden wollen sie nichts wissen, bei einem turbulenten Parteitag am 1. April einigten sie sich auf ein fünfköpfiges, rein männliches Vorstandsteam.

Darin sieht die Wiener Meinungsforscherin Imma Palme einen der größten Unterschiede zu den Grünen, die vor 30 Jahren als neue politische Bewegung ihren Siegeszug begonnen haben. Der Aufstieg der Ökopartei wäre ohne die Stimmen der Frauen nicht möglich gewesen, sagt Palme. "Die Geschlechterfrage wird auch für die Piraten künftig entscheidend sein."

Skeptisch sieht Palme auch die ideologische "Beliebigkeit": Sie würden ein "diffuses Gefühl der Unzufriedenheit mit den traditionellen etablierten Parteien" ansprechen. "Aber eine Antwort haben sie nicht."

Einwände, die Patryck Kopaczynski, einer der fünf Vorstände, nicht gelten lassen will. Piratinnen seien willkommen, von "Quotenfrauen" wolle man aber nichts wissen. Die momentane Techniklastigkeit der Piraten-Themen würde eben eher Männer ansprechen. Auch dass noch kein professionelles Parteiprogramm in Sichtweite ist, schreckt den Sprachwissenschaftler nicht. "Was hat denn den anderen Parteien ihre Professionalität bisher gebracht?"