Assad hängt Bedingung an Umsetzung von Annans Plan
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Syriens Präsident Assad hat Bedingungen an die Umsetzung des Friedensplans der Vereinten Nationen und der Arabischen Liga geknüpft. Er sei für den Sechs-Punkte-Plan des Sondergesandten Kofi Annan, zitierte die staatliche syrische Nachrichtenagentur SANA am Donnerstag aus einem Brief Assads an die Staats- und Regierungschefs der Schwellenländer Brasilien, Russland, Indien und China (BRICS).
Allerdings müssten "die Länder, die die bewaffneten Gruppen mit Geld und Waffen unterstützen, überzeugt werden, dies sofort zu unterlassen". Die Vereinten Nationen und die Arabische Liga hatten Assad zuvor nachdrücklich zur sofortigen Umsetzung des Friedensplans aufgefordert. Sonst drohten gefährliche Folgen für die gesamte Region, warnte UN-Generalsekretär Ban auf einem Gipfeltreffen der Arabischen Liga in Bagdad. "Die Welt wartet darauf, dass die Zusagen in Taten umgesetzt werden." Ungeachtet dessen hielt die Gewalt in Syrien an. Bei Kämpfen zwischen Sicherheitskräften und Rebellen kamen nach Angaben der Opposition mindestens 22 Menschen ums Leben.
Die Führung in Damaskus macht vom Ausland unterstützte Terroristen für die Gewalt in Syrien verantwortlich. 3.000 Soldaten und Polizisten seien getötet worden. Die Sicherheitskräfte gehen seit mehr als einem Jahr mit massiver Gewalt gegen eine Protestbewegung vor. Nach Angaben der UNO haben sie dabei bisher etwa 9.000 Menschen getötet.
Assad hatte Annans Plan bereits am Dienstag grundsätzlich zugestimmt. Er sieht unter anderem eine Waffenruhe und die Zulassung humanitärer Hilfe vor, nicht aber den von der Opposition geforderten Rücktritt Assads. Vor allem im Westen wird die Zusage skeptisch gesehen. So hatte eine Sprecherin des US-Außenministeriums gesagt, bisher habe Syriens Staatschef die notwendigen Schritte zur Umsetzung nicht ergriffen. Russland und China, die bisher zu den wenigen verbliebenen Verbündeten Assads zählten, unterstützen den Annan-Plan.
