Die dunkle Seite des Wutbürgers

Der Philosoph Peter Strasser über ein bedrohliches Phänomen: Die Politikverdrossenheit verwandelt sich in Demokratieverdrossenheit. Ohne Demokratie schlittern wir aber in einen schleichenden Ausnahmezustand.

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Ich bin spät dran. Heute steht in meinem Seminar der "Wutbürger" zur Diskussion. Ich brauche dringend eine Einleitung. "Zuerst machen die Leute Begriffe", notiere ich, "und dann machen die Begriffe Leute."

Das ist kein schlechter Anfang, oder? Als der Begriff aufkam, war jener Bürger gemeint, dem angesichts des "politischen Saustalls" der Kragen platzt. Gemeint war der sprichwörtlich kleine Mann, der sich lange genug ohnmächtig gefühlt hatte gegenüber denen da oben und jenen, die sich's "gerichtet" hatten. Indem er lauthals zu protestieren begann, merkte er, dass mit ihm schon Tausende andere waren. So wurde aus dem wütenden Bürger, der sich am Stammtisch, bei gelegentlichen Demonstrationen, als Leserbriefschreiber oder Blogger Luft machte, der Typ des Wutbürgers.

Damit war eine neue politische Kraft entstanden. Eine österreichische Top-Journalistin rief einen Wutbürgerstammtisch ins Leben. Das alles, könnte man sagen, ist höchst erfreulich. Denn es ist ein Ausdruck dafür, dass sich der Souverän - das ist noch immer das Volk, also wir alle, schon vergessen? - wieder direkt zu Wort meldete. Der Wutbürger meldet sich als die Stimme des Volkes zurück in der Politik. Da ist er nun, der "kleine Mann", willens, sich nichts mehr gefallen zu lassen. Nichts mehr! Doch wenn er auf diese wütende, bedingungslose Weise seinem gewählten Repräsentanten, dem Politiker, hoch aufgereckt, Auge in Auge, zu begegnen wünscht - was ist es eigentlich, wogegen sich seine Wut richtet?

"Keine Sorge!", sagen die Wutbürger und ballen die Fäuste. Und dann kommt aber vielen nichts mehr in den Sinn außer der Klassiker unter den Wutsätzen: "Lauter Gauner, die da oben!" Es sind die Gebildeten, Redegewandten, die Kolumnisten der Demokratie, welche der Masse jenen Satz, den sie gerne im Munde führt, erst verständlich machen. Ein Vorwurf lautet: Unfähigkeit. Ein anderer: Packelei. Beides zusammen nennt sich "Große Koalition". Sie befördert das politische Krebsübel schlechthin: die Korruption. Sobald sich das Übel eingenistet hat, breitet es sich metastasenartig aus. Heilungschancen gleich null.

Damit nicht genug, es kommt zum Wuchern von Ämtern und Bürokratien, die erst in zweiter Linie dem Bürger dienen. Primär dienen sie ihrem eigenen Wachstum. Und sie führen wie von selbst zur Bevorzugung jener Klüngel und Seilschaften, welche der politischen Macht nahestehen und ihren Vertretern nützlich sind. Die Folge: eine Verschärfung der, ohnehin empörenden, sozialen Ungerechtigkeit.

Die Reichen werden immer reicher, die Armen und Ärmsten werden dafür immer mehr. Vom Markt profitieren die ohnehin Vermögenden am meisten, und am allermeisten profitieren einige von akkurat jener Markt- und Finanzkrise, die viele Unschuldige an den Rand des Existenzminimums treibt, ja aufs Hungerniveau herabdrückt. Die Ungerechtigkeit frisst sich tief hinein in die Mittelschichten, die der Fiskus melkt.

"Raubzug" der Herrschenden

Um die schlimmsten Effekte dieses "Raubzugs" der Herrschenden und Etablierten abzufangen, wird zunächst der Sozialstaat ausgebaut, um ihn dann, wenn er unfinanzierbar zu werden droht, wieder wegzuschrumpfen. Dabei spielt man schamlos die Neidkarte des "Sozialschmarotzertums" aus. Verschwiegen wird, dass dessen Ursprung in der Wahlzuckerlpolitik hemmungsloser Versprechungen von Volksverführern liegt, die nur eines wollen: an die Macht kommen, um dort möglichst lange zu bleiben. Höchste Zeit also, könnte man sagen, dass sich das einfache Volk wieder bemerkbar macht, und sei es nur an Wutbürgerstammtischen.

An dieser Stelle stocke ich in meinen Notizen zum Seminar. Vielleicht bin ich zu alt, zu desillusioniert, um bloß das Frische der Wutbürgerbewegung zu sehen. Denn ich sehe mit einiger Besorgnis etwas, was ich meinen Studenten gerne als "die dunkle Seite der Ohnmacht" nahebringen möchte. Gegen die wachsende soziale Ungerechtigkeit scheint es auf Dauer kein großkoalitionäres, sozialpartnerschaftliches Mittel zu geben. Eine hilflose, zynisch gewordene Politik produziert leere Versprechungen und immer neue Skandale. Derart frustriert, verwandelt sich die Politikverdrossenheit der Regierten in etwas Bedrohliches: Die dunklen, antidemokratischen Affekte verbreitern und verschärfen sich. Aus der Politikverdrossenheit wird, schleichend und unaufhaltsam, Demokratieverdrossenheit.

Ausnahmezustand

Damit schlittern wir in den, wie ich sagen möchte, schleichenden Ausnahmezustand. Noch gibt es keine Massenaufstände. Aber man ist willens, populistischen Parteien gerade dann Gehör zu schenken, wenn der Stil ihres Auftretens besonders totalitär ist, hasserfüllt, am Faschismus entlangschrammend. Dann tönt es: "Wir werden die Altparteien vor uns hertreiben", und meint damit: "Wir sind entschlossen, die demokratischen Institutionen nicht mehr ernst zu nehmen!" Wie so etwas geht, wurde durch beispiellose Aktionen der Justizverhöhnung, denen ein Teil der Wähler frenetisch applaudierte, in unserem schönen Land bereits demonstriert...

Ich bin spät dran. Deshalb benütze ich nicht, wie es dem Staatsdiener gebührt, ein öffentliches Verkehrsmittel. Ich nehme ein Taxi. "Bitte zur Uni!" - "Wos mochn S' denn do?" - "Ein Seminar über Diskriminierung." - "Tschuldigung, oba wos isn des?" - "Heute geht's um die Wutbürger, also darum, warum sich immer mehr Menschen von den Politikern betrogen fühlen." - "Wissen S', wos ma mit de olle mochn sullt? Daschiaßn! Und wauns daschossn san, aufhängan . . . !" - "Und was dann?", frage ich den Taxler herausfordernd, der mich bloß anschaut und sagt: "Ocht Euro, bittschön!" Ich gebe ihm ein maßlos überhöhtes Trinkgeld, denn eine bessere Antwort wäre mir auch nicht eingefallen.