Springe zu: Inhalt | Hauptnavigation | Seitenleiste | Fußzeile
  • Zur Kärnten-Ausgabe
  • 20. September 2014 22:03 Uhr | Als Startseite
    Neu registrieren
    Israelisch-palästinensische Gespräche am Mittwoch Kopfgeld auf Mörder von Foley und Sotloff Voriger Artikel Aktuelle Artikel: Politik Nächster Artikel Israelisch-palästinensische Gespräche am Mittwoch Kopfgeld auf Mörder von Foley und Sotloff
    Zuletzt aktualisiert: 11.03.2012 um 19:10 UhrKommentare

    Sarkozy setzt auf Masse und Klasse

    Depardieu, Clavier und Seigner: Nicolas Sarkozy holte sich für den Wahlkampfauftakt prominente Unterstützter. Das Wahlkampfthema klingt nach Klassenkampf für die Masse: Ausländerpolitik. Sarkozy droht sogar mit dem Verlassen des Schengen-Raums.

    Gibt sich gerne staatsmännisch: Nicolas Sarkozy

    Foto © APGibt sich gerne staatsmännisch: Nicolas Sarkozy

    Im Kampf um eine zweite Amtszeit umgarnt der französische Präsident Sarkozy weiter die rechtsgerichtete Wählerschaft. Bei seiner bisher größten Kampagnenveranstaltung wiederholte er am Sonntag Forderungen nach einer Überarbeitung des Schengen-Abkommens über die grenzenlose europäische Mobilität und drohte sogar mit einer einseitigen Aussetzung.

    Kritik am Schengenabkommen

    Wenn es in den nächsten zwölf Monaten keine deutlichen Fortschritte bei der Bekämpfung der illegalen Migration gebe, werde er Frankreichs Teilnahme am Schengenabkommen bis auf weiteres ruhen lassen, sagte Sarkozy vor mehr als 30.000 Anhängern in Villepinte bei Paris. Bereits vor einer Woche hatte Sarkozy populistische Töne in der Ausländerpolitik angeschlagen und angekündigt, bei einer Wiederwahl die Zahl der Einwanderer und die Gewährung von Sozialleistungen zu beschränken.

    Das Schengen-Abkommen würde den "Schwierigkeiten nicht mehr gerecht", sagte Sarkozy. Der "Zustrom" von Ausländern dürfe nicht der Regelung durch "Technokraten und Gerichte" überlassen werden, forderte er. Ähnlich wie zur Absicherung des Euro sei eine "strukturelle Reform" des Schengenraums erforderlich.

    Für die Wahrung des Schengen-Raums bedürfe es einer "politischen Regierung", ebenso wie es künftig eine "Regierung der Euro-Zone" gebe, sagte Sarkozy. Er halte eine Neuregelung binnen zwölf Monaten für erforderlich. Wenn bis dahin keine Einigung erzielt sei, werde Frankreich seine Beteiligung "aussetzen". Mit den Schengener Abkommen vereinbarten die teilnehmenden Staaten seit den 1980er Jahren gemeinsame Standards bei den Einreiseregelungen. An den Binnengrenzen des Schengenraums gibt es keine Passkontrollen.

    Vorbild "Buy Amrican Acts"

    Um die europäische Wirtschaft anzukurbeln, forderte Sarkozy eine Regelung nach dem Vorbild des "Buy American Acts", der die US-Behörden verpflichtet, bei öffentlichen Ausschreibungen Unternehmen aus den USA zu bevorzugen. Frankreich werde sich dafür einsetzen, dass die EU eine ähnliche Klausel verabschiede, sagte der Präsident. Falls binnen zwölf Monaten kein entsprechender Beschluss gefasst werde, werde Frankreich eine solche Regelung im Alleingang einführen.

    Depardieu und Clavier

    Zur Unterstützung beim Wahlkampfauftakt griff Sarkozy auf viel französische Prominenz zurück: Der französische Filmstar Gerard Depardieu (63) macht auf großer Bühne Wahlkampf für Präsident Nicolas Sarkozy. "Seitdem mein Freund (...) an der Macht ist, höre ich nur Schlechtes über diesen Mann, der nur Gutes macht", sagte der für sein zuweilen raubeiniges Auftreten bekannte Franzose. Er schätze Sarkozy als ehrlichen und aufrichtigen Staatsmann. Zu weiteren prominenten Gästen gehörten die Schauspieler Christian Clavier ("Napoleon") und Emmanuelle Seigner ("Die neun Pforten") sowie Bernadette Chirac, die Frau von Sarkozys Vorgänger Jacques Chirac. Die erste Wahlrunde in Frankreich ist für den 22. April angesetzt. Nach allen Umfragen droht Sarkozy derzeit eine Niederlage gegen den sozialistischen Herausforderer Francois Hollande.


    Fakten

    Nach Umfragen droht Nicolas Sarkozy eine deutliche Niederlage. In der zu erwartenden Stichwahl am 6. Mai sahen Meinungsforscher zuletzt den Sozialisten Francois Hollande mit 56 Prozent als klaren Sieger. Kandidaten wie die Rechtsextreme Marine Le Pen oder der Zentrumspolitiker Francois Bayrou würden laut Umfragen mit der ersten Abstimmungsrunde am 22. April ausscheiden.

    Foto

    Foto © Reuters

    Sarkozy-Herausforderer Francois Hollande Foto © Reuters

    Mehr Politik

    Mehr aus dem Web

      KLEINE.tv

      Türkische Geiseln wieder frei

      Die im Irak von der Extremistenmiliz Islamischer Staat verschleppten 49 ...Noch nicht bewertet

       

      Politik im Bild

      Nach der Wahl zu Spitzenkandidaten 

      Nach der Wahl zu Spitzenkandidaten

       

      100 Jahre Erster Weltkrieg

      Eine Reise an Orte, die bis heute vom Krieg gezeichnet sind. Elf illustrierte Reportagen auf 285 Seiten. Das neue Buch der Kleinen Zeitung ist ab sofort im Online-Shop erhältlich.

       


      Steirische Strukturreform

      APA

      Die Landesspitze baut die Gemeindestruktur massiv um. Im Jahr 2015 soll es von den derzeit 539 nur mehr 285 Gemeinden geben.

      Griechenland in der Krise



      Seitenübersicht

      Zum Seitenanfang
      Bitte Javascript aktivieren!