Neonazi-Verdacht nach Bränden in Wels

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Oberösterreichs SPÖ und Grüne haben nach zwei mutmaßlichen Brandstiftungen und einer beschmierten Gedenktafel in Wels in Aussendungen am Montag intensive und konsequente Ermittlungen gefordert. Auf rasche Aufklärung der "jüngsten rechtsradikalen Anschläge und Vandalenakte in Wels", drängte die SPÖ. Die Grünen sprachen von "alarmierenden Vorgängen".

SPÖ-Landesgeschäftsführer Christian Horner forderte die Innenministerin auf, "derartigen rechtsextremen Tatbeständen noch mehr Aufmerksamkeit zu widmen und das Gesamtkonzept zur Beobachtung dieser immer größer werdenden Szene zu intensivieren". Die Menschenrechtssprecherin der oberösterreichischen Grünen, Maria Buchmayr, wies auch auf die "mehr als bedenklichen Aussagen" einer Gruppe hin. Dort würden Ausländer derb beschimpft, ein "kleiner Hitler" herbeigesehnt und ein Wiederaufsperren des KZ Mauthausen propagiert. "Es sollte den Behörden doch möglich sein, dagegen konsequent vorzugehen", so Buchmayr.

Zuvor hatten bereits das Mauthausen Komitee Österreich (MKÖ) an Innenministerin Mikl-Leitner appelliert, dafür zu sorgen, dass dem konsequent nachgegangen werde.

Am 19. Februar brannte es in einem Gebäude der Volkshilfe, am 26. Februar in einem von türkischen Migranten bewohnten Haus. Zudem wurde eine Gedenktafel für die Opfer eines neonazistischen Brandanschlags beschmiert. Da in Wels eine "aktive rechtsextreme Szene existiert, spricht die zeitliche, örtliche und sachliche Nähe der drei Straftaten für eine rassistisch motivierte Anschlagserie", schreiben das MKÖ und das Rassismus-Netzwerk.

Eine Fortsetzung der Taten, bei der schlimmstenfalls Menschen getötet werden könnten, drohe. Mikl-Leitner solle dafür sorgen, dass Verfassungsschutz und Polizei dem geschilderten Verdacht konsequent und engagiert nachgehen.