Israels OGH gegen Armee-Freistellung Religiöser

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In einer historischen Entscheidung hat sich Israels Oberster Gerichtshof gegen eine Freistellung tiefreligiöser Juden vom Militärdienst ausgesprochen. Sechs der neun Höchstrichter entschieden am Dienstagabend, ein bestehendes Gesetz in der Frage verstoße gegen den Grundsatz der Gleichstellung.

Das sogenannte Tal-Gesetz hatte es tausenden von Studenten religiöser Jeschiva-Hochschulen (Plural: Jeschivot) ermöglicht, keinen Armeedienst abzuleisten. In der Begründung zitierte einer der Richter eine Frage von Moses aus der Bibel: "Sollen eure Brüder in den Krieg ziehen, während ihr selbst hier bleibt?"

Israelische Medien berichteten am Mittwoch, ultraorthodoxe Politiker seien zornig über die Entscheidung. In der regierenden nationalkonservativen Likud-Partei des Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu fürchte man um die Stabilität der Koalition mit den strengreligiösen Parteien. Bis August muss das Tal-Gesetz den Vorgaben des Richterspruchs angepasst werden. Netanyahus rechtsorientierte Koalition verfügt über 66 der insgesamt 120 Parlamentssitze. 16 der Abgeordneten in der Regierungskoalition sind Mitglieder der beiden strengreligiösen Parteien Shas und Vereinigtes Thora-Judentum.