Springe zu: Inhalt | Hauptnavigation | Seitenleiste | Fußzeile
  • Zur Kärnten-Ausgabe
  • 25. April 2014 05:22 Uhr | Als Startseite
    Neu registrieren
    Statt Haft: Birnbacher stellt Antrag auf Fußfessel Drei Amerikaner in Spital in Kabul getötet Voriger Artikel Aktuelle Artikel: Politik Nächster Artikel Statt Haft: Birnbacher stellt Antrag auf Fußfessel Drei Amerikaner in Spital in Kabul getötet
    Zuletzt aktualisiert: 17.02.2012 um 14:59 UhrKommentare

    Lammert als Wulff-Nachfolger?

    Nach dem Rücktritt Christian Wulffs als Bundespräsident Deutschlands soll die Nachfolge raschestmöglich geregelt werden: Die besten Chancen dürfte dabei Bundestagspräsident Norbert Lammert haben.

    Norbert Lammert mit Angela Merkel

    Foto © APNorbert Lammert mit Angela Merkel

    Außerdem wird - nach zwei Rücktritten in Folge vom höchsten Amt des Staates - die Debatte erneut aufflammen, ob nicht statt der Bundesversammlung besser die Bevölkerung selbst ihren Bundespräsidenten wählen sollte, wie dies unter anderem in Österreich der Fall ist.

    Merkel traf Entscheidung

    Die Entscheidung zum Rücktritt fiel nicht am heutigen Freitag und schon gar nicht im Hause Wulff. Die Entscheidung war bereits vor Wochen gefallen, und zwar im Hause Merkel. Die Bundeskanzlerin hatte angesichts der nicht abreißenden Vorwürfe gegen den Bundespräsidenten und des Selbstverteidigungs-Desasters im kleinen Kreis längst den Daumen über Wulff gesenkt. Nur wusste Wulff noch nichts davon. Zunächst musste Merkel den EU-Gipfel zum Thema Fiskalpakt absolvieren, dann stand die China-Reise an - da gab es absolut keine Zeit, sich um einen Wulff-Rücktritt zu kümmern.

    Als Nachfolger kursieren einige ehrenwerte Namen. Gehandelt werden Verteidigungsminister Thomas de Maiziere, Finanzminister Wolfgang Schäuble, Arbeitsministerin Ursula von der Leyen, Bundestagspräsident Norbert Lammert, Ex-Umweltminister Klaus Töpfer (alle CDU) und der 2010 gegen Wulff unterlegene frühere DDR-Bürgerrechtler Joachim Gauck.

    De Maiziere und Schäuble braucht Merkel dringend in der Regierung, die Kanzlerin kann auf sie kaum verzichten - zumal de Maiziere durchaus als ihr potenzieller Nachfolger im Fall des Falles infrage kommt. Von der Leyen dürfte kein Interesse am höchsten Amt im Staate haben; sie hat Merkel die Verletzung vom letzten Mal nicht vergessen, als sie sich unwidersprochen für einen Tag als potenzielles Staatsoberhaupt wähnen durfte, bis aus dem Kanzleramt plötzlich die Rede von einem Missverständnis war. Auch Töpfer und Gauck dürften nicht die engere Wahl sein.

    Am realistischsten scheint im Moment, dass Bundestagspräsident Lammert Wulffs Nachfolger wird. Merkel dürfte Lammert sofort nach ihrer Entscheidung, Wulff fallenzulassen, auf die Option vorbereitet haben. Dazu passt perfekt, dass Lammert einer der ganz wenigen war, die Wulff ihre Unterstützung versichert haben. Damit wird ihm niemand nachsagen können, er sei ein "Königsmörder" gewesen.

    Noch in der Karnevalszeit

    Dass die höchste Personalie des Staates aber noch in der Karnevalszeit erledigt werden musste, war klar: Auf den Themenwagen der rheinländischen Karnevalisten drohte Wulff zusammen mit Merkel vorgeführt zu werden. Das wollte die Regierungschefin verhindern. Dank ihrer europäischen Führungsrolle im Schatten der Schuldenkrisen sind ihre Sympathiewerte derzeit gut, da wollte sie nicht von den Affären Wulffs mitgerissen werden. Daher musste die Entscheidung noch vor dem Karnevals-Höhepunkt fallen.

    Nun muss die Bundesversammlung innerhalb von 30 Tagen den neuen Bundespräsidenten wählen. Bis dahin führt laut Grundgesetz der gerade amtierende Bundesratspräsident die Amtsgeschäfte. Das ist zur Zeit Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU). Am Samstag werden Merkel, Seehofer und FDP-Chef Philipp Rösler über die Wulff-Nachfolge beraten.


    Mehr Politik

    Mehr aus dem Web

      KLEINE.tv

      Ukraine: Tote nach Militäraktion

      Die Lage in der Ostukraine droht zu eskalieren. Bei dem Einsatz der ukra...Noch nicht bewertet

       

      Politik im Bild

      Verhandlungen zur Ukraine in Genf 

      Verhandlungen zur Ukraine in Genf

       

      100 Jahre Erster Weltkrieg

      100 Jahre 1. Weltkrieg

      Kriegsgegner, Frontlinien und die wichtigsten Kriegsschauplätze. Die Fakten auf einen Blick.

       


      Steirische Strukturreform

      APA

      Die Landesspitze baut die Gemeindestruktur massiv um. Im Jahr 2015 soll es von den derzeit 539 nur mehr 285 Gemeinden geben.

      Griechenland in der Krise



      Seitenübersicht

      Zum Seitenanfang