Syrien setzt Beschuss der Stadt Homs fort

Syrien lehnt den Einsatz einer Friedensmission der Arabische Liga mit UNO-Blauhelm-Soldaten kategorisch ab. Die UNO-Vollversammlung wird sich heute mit Syrien befassen.

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Die syrische Armee hat den Beschuss der Rebellenhochburg Homs am Montag fortgesetzt. Die Regierungstruppen konzentrierten das Feuer Angaben der Opposition zufolge auf die Viertel Baba Amro im Süden und Al-Waer im Westen der Stadt. "Baba Amro wird pausenlos beschossen und das Bombardement auf Al-Waer hat in der Nacht begonnen", sagte ein Mitstreiter der Opposition am Telefon.

Al-Waer wurde demnach in den vergangenen Tagen wiederholt auch von einer Miliz angegriffen, die mit den Truppen von Präsident Bashar al-Assad verbündet ist. Die Verbindungen in das Viertel seien inzwischen aber unterbrochen, sagte der Oppositionelle. "Aber wir können hören, wie geschossen wird."

Das Viertel grenzt an eine Militärakademie an, die die Regierungstruppen nach Angaben der Opposition zu einem Sammelpunkt gemacht haben. Homs gehört seit Wochen zu den Hauptzielen der Armee in ihrem Versuch, den Aufstand niederzuschlagen. Nach einem relativ ruhigen Samstag wurden am Sonntag weitere 23 Menschen in der Stadt getötet.

Syrien lehnt Friedensmission ab

Syrien lehnt den Einsatz einer Friedensmission der Arabische Liga mit UNO-Blauhelm-Soldaten kategorisch ab. Das erklärte der syrische Botschafter bei der Arabischen Liga in Kairo, Yussef Ahmed, nach Angaben der syrischen Nachrichtenagentur Sana, Die Resolution sei "ein feindlicher Akt, der auf die Sicherheit und Stabilität Syriens abzielt". Die Entscheidung drücke einen Zustand von Hysterie und Fehltritten aus, seitdem eine Syrien-Resolution im UNO-Sicherheitsrat gescheitert sei, zitiert Sana den Diplomaten weiter. Die UNO-Vollversammlung heute wird sich am heutigen Montag mit Syrien befassen.

Nach dem Scheitern ihres Beobachtereinsatzes in Syrien tritt die Arabische Liga für eine Blauhelm-Mission ein. Wie aus einer am Sonntag in Kairo veröffentlichten Erklärung der Liga hervorging, wird der Weltsicherheitsrat aufgefordert, den Weg für einen solchen Einsatz freizumachen. In Syrien gingen die heftigen Kämpfe zwischen Regierungstruppen und Deserteuren weiter.

Ziel der von der Arabischen Liga gewünschten Mission sei es, einen Waffenstillstand zu überwachen, betonten die Außenminister in Kairo. Über die Entsendung von UN-Friedenstruppen entscheidet der mächtige Weltsicherheitsrat. Dort haben Russland und China allerdings bisher jede Syrien-Resolution blockiert.

Am heutigen Montag wird sich die UN-Vollversammlung mit Syrien befassen. Dazu hat die Vertretung der Mitgliedsländer, quasi das Parlament der UN, für Montag kurzfristig Menschenrechtskommissarin Navi Pillay geladen. Die Südafrikanerin soll über die Situation in dem Land berichten, ist dabei allerdings auf Berichte aus zweiter Hand angewiesen. Offiziell sind keine UNO-Beobachter in Syrien.

Die Vollversammlung kann zwar Verurteilungen aussprechen. Sie haben aber rein appellativen Charakter. Sanktionen kann nur der Sicherheitsrat beschließen. Das Gremium der 15 Staaten, darunter in diesem Jahr noch Deutschland, hatte sich aber nicht auf eine Resolution einigen können. Ein Entwurf, der keinerlei Strafmaßnahmen enthielt, war am vergangenen Samstag am Veto Russlands und Chinas gescheitert.

Nach der Erklärung der Arabischen Liga sollen ferner die diplomatischen Beziehungen zu dem Regime von Präsident Bashar al-Assad abgebrochen werden. Bereits bestehende Sanktionen - unter anderem Reiseverbote und Kontosperrungen - will man konsequent durchsetzen. Nach Angaben aus Diplomatenkreisen haben der Libanon und Algerien allerdings den Beschluss kritisiert. Unmittelbar vor der Liga-Sitzung in Kairo gab der Leiter der erfolglosen arabischen Beobachter für Syrien auf. Der sudanesische General Mohammed al-Dabi reichte am Sonntag seinen Rücktritt ein. Zugleich bestimmte der Generalsekretär der Liga, Nabil Elaraby (al-Arabi) den früheren jordanischen Außenminister Abdel Elah al-Khatib zum Syrien-Beauftragten der Organisation.