Abbas wohl als Übergangsregierungs-Chef akzeptiert

Foto © APA

Präsident Abbas soll Ministerpräsident einer gemeinsamen Übergangsregierung der Organisationen Hamas und Fatah werden. Dies ist Teil einer Vereinbarung, die Abbas am Montag in Doha in Gegenwart des Emirs von Katar mit dem Hamas-Exilchef Meshaal unterzeichnete. Abbas bleibt zudem Präsident der Autonomiebehörde.

Beide Seiten hatten schon im vergangenen Mai in Kairo ein Versöhnungsabkommen unterzeichnet. Die Umsetzung war unter anderem gescheitert, weil Uneinigkeit über die Besetzung des Ministerpräsidentenamtes herrschte. Die im Gazastreifen herrschende, radikalislamische Hamas forderte von Abbas, auf den bisherigen Regierungschef Fayyad zu verzichten. Die gemäßigtere Fatah regiert im Westjordanland.

Die gemeinsame Übergangsregierung soll laut der Vereinbarung aus unabhängigen Experten bestehen und die lange ausstehenden Präsidenten- und Parlamentswahlen vorbereiten. Beide Seiten hatten vereinbart, die Wahlen im Mai abzuhalten. Zuletzt waren jedoch Zweifel geäußert worden, ob dieser Termin eingehalten werden kann. Die Regierung von Hamas und Fatah soll sich laut der Übereinkunft auch für den Wiederaufbau des Gazastreifens einsetzen.

"Sowohl die Fatah als auch die Hamas sind entschlossen, die Wunden zu heilen, das Kapitel der Trennung zu beenden sowie Versöhnung zu erreichen und zu verstärken", sagte Meshaal in Äußerungen, die vom arabischen Sender Al-Jazeera direkt übertragen wurden. Die Palästinenser wollten einig voranschreiten, "um dem Feind (Israel) Widerstand zu leisten und unsere nationalen Ziele zu erreichen." Abbas sicherte zu, dass "diese Anstrengungen in der kürzest möglichen Zeit umgesetzt werden." Unklar blieb zunächst ob der bisherige, vom Westen unterstützte Ministerpräsident Fayyad noch in der Regierung vertreten sein würde.