Abbas und Mashaal einig über rasche Wahlen
Palästinenserpräsident Mahmud Abbas und der Hamas-Exilchef Chaled Mashaal haben am Sonntag bei einem Treffen in Katar ihren Willen zur baldigen Abhaltung von Neuwahlen bekräftigt. Die Anführer der beiden Palästinenserorganisationen Fatah und Hamas hätten sich darauf geeinigt, rasch die Hindernisse zur Abhaltung der geplanten Parlaments- und Präsidentenwahlen zu beseitigen.
Dies sagte der für die Verständigung mit der Hamas zuständige Fatah-Vertreter, Assam al-Ahmed. Demnach kamen Abbas und Mashaal zunächst mit Katars Emir Scheich Hamad Ben Chalifa al-Thani zusammen. Nach Aussage von al-Ahmed waren sich die beiden Männer "völlig einig" über die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit aus unabhängigen Politikern, die in dem Machtteilungsabkommen von April 2011 vereinbart worden war. Die Wahl des Regierungschefs sollte bei einem weiteren Treffen am Abend besprochen werden, sagte al-Ahmed.
Die beiden rivalisierenden Parteien hatten sich am 27. April 2011 auf die Bildung einer Einheitsregierung und die Abhaltung von Neuwahlen geeinigt. Trotz zahlreicher Treffen kommt die Umsetzung des Versöhnungsabkommens nicht voran. Bisher regiert die Fatah im Westjordanland, während die Hamas den Gazastreifen kontrolliert. Die radikalislamische Bewegung hatte nach ihrem Wahlsieg bei den Parlamentswahlen im Jänner 2006 die Fatah aus dem Gazastreifen vertrieben.
