Nahost-Gespräche weiter ergebnislos
Eine Serie von Vorgesprächen über eine mögliche Wiederaufnahme von Friedensverhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern ist ergebnislos beendet worden. Es werde keine weiteren Treffen geben, sagte ein hochrangiger palästinensischer Vertreter am Mittwoch nach dem fünften Gespräch in der jordanischen Hauptstadt Amman. Israel habe sich "nicht einen Schritt bewegt".
Die direkten Friedensgespräche zwischen Israelis und Palästinensern liegen seit September 2010 auf Eis. Die Palästinenser fordern unter anderem einen Siedlungsstopp als Bedingung für die Wiederaufnahme.
Ende Oktober hatte das Nahostquartett aus EU, USA, UNO und Russland Israel und die Palästinenser aufgefordert, binnen drei Monaten Vorschläge für eine Lösung des Konflikts zu machen. Die Frist verstreicht am Donnerstag. Israels Ministerpräsident Netanyahu argumentierte indes, die Frist gelte seit dem ersten Treffen zwischen beiden Seiten am 3. Jänner und folglich bis zum 3. April.
Am Donnerstag kommt die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton, die sich derzeit in der Region aufhält, in Jordanien mit Palästinenserpräsident Abbas zusammen. UNO-Generalsekretär Ban kündigte am Mittwoch in New York an, kommenden Montag zunächst nach Amman zu reisen. Er wolle dann bei seinen Gesprächen in Israel und den Palästinensergebieten eine "positive Atmosphäre schaffen, um voranzukommen", sagte Ban.
