Grüne wollen nur mehr ein Kindergeld-Modell
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Die Grünen wollen das System des Kinderbetreuungsgelds radikal ändern: Es solle nur mehr ein einkommensabhängiges Modell mit einer Vollzeit- und einer Teilzeit-Variante geben, erklärte Familiensprecherin Musiol am Mittwoch. Durch die Umstellung und eine Streichung steuerlicher Förderungen würden 500 Mio. Euro pro Jahr eingespart, die man für den Ausbau der Kinderbetreuung verwenden könnte.
Derzeit gebe es einen "unglaublichen Wildwuchs" an Kindergeld-Möglichkeiten, verwies Frauensprecherin Schwentner auf die fünf Varianten. Obwohl so viel Geld in Familienleistungen investiert werde, seien die gewünschten Effekte nicht eingetreten.
Der Vorschlag der Grünen sehe nur ein Modell vor, was eine Vereinfachung bedeute, so Musiol. Ziel sei auch eine Verkürzung des beruflichen Ausstiegs und weiters sei mit dem Grünen Modell nahezu eine partnerschaftliche Aufteilung erreichbar. Beginnen soll letztere mit einem "automatisierten" Papa-Monat nach der Geburt bei vollem Einkommensersatz.
Das eine Modell wäre einkommensabhängig: 80 Prozent des Einkommens, mindestens 1.000 Euro, maximal 2.000 Euro. Personen, die nicht erwerbstätig waren, würden 1.000 Euro bekommen. Ein Elternteil soll das Kindergeld höchstens zehn Monate beziehen können, insgesamt dauert die Vollzeit-Variante 14 Monate. Die Teilzeit-Variante sieht eine Ausdehnung maximal bis zum 18. Lebensmonat des Kindes vor, wobei es in Teilzeit 40 Prozent des Nettoeinkommens gibt.
In der Vollzeit-Variante soll man bis zu 20 Prozent des Nettoeinkommens, in Teilzeit bis zu 60 Prozent dazuverdienen dürfen. Um Benachteiligungen von Alleinerziehenden zu beseitigen, könne der zweite Teil des Kindergelds durch "soziale Elternschaft" in Anspruch genommen werden, etwa durch neue Partner oder die Großeltern.
Kritik kommt seitens der ÖVP und der FPÖ. ÖVP-Familiensprecherin Steibl sprach sich für die Beibehaltung der unterschiedlichen Varianten aus, diese würden flexible Rahmenbedingungen bieten. Die Freiheitlichen sehen im Vorschlag der Grünen einen "Anschlag auf das Kinderbetreuungsgeld".
