Die Hälfte der Deutschen glaubt an Wulffs Rücktritt
46 Prozent gehen laut einer Umfrage davon aus, dass der von Affären gebeutelte deutsche Bundespräsident im Amt bleiben wird. Nur 34 Prozent glauben, dass er seinen Ruf wiederherstellen kann.
Foto © AP
Die Hälfte der Deutschen (50 Prozent) sind der Ansicht, dass Bundespräsident Christian Wulff nicht bis zum Ende seiner Amtszeit im Amt bleibt. In einer Emnid-Umfrage für das Nachrichtenmagazin Focus sagten 46 Prozent, sie gingen davon aus, dass der von Affären gebeutelte Wulff im Amt bleibt. Die Grünen im niedersächsischen Landtag forderten den früheren Ministerpräsidenten nach Bekanntwerden neuer Vorwürfe zum Rücktritt auf. "Wulff ist ein Lügner, und er sollte seinen Hut nehmen, bevor er Recht und Gesetz und Anstand noch mehr in den Dreck zieht", sagte Grünen-Fraktionschef Stefan Wenzel am Samstag im Deutschlandfunk.
Wenzel reagierte auf einen Bericht der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung", wonach das niedersächsische Landwirtschaftsministerium entgegen den Beteuerungen der Landesregierung die private Veranstaltung "Nord-Süd-Dialog" mit knapp 3.500 Euro unterstützte. Für das Geld und weitere Spenden privater Geber seien Bücher beschafft worden, die die Besucher der Veranstaltung als Geschenk erhielten.
Die Regierung des damaligen niedersächsischen Ministerpräsidenten Wulff habe dagegen mitgeteilt, es habe sich um eine reine Privatveranstaltung gehandelt und keinerlei Mitfinanzierung durch die Landesregierung gegeben, kritisierte Wenzel. "Das zeigt eindeutig, dass dort immer noch versucht wird, massiv zu vertuschen, was dort eigentlich gewesen ist." Zugleich seien die neuen Erkenntnisse der Beweis dafür, dass die Regierung Wulff und auch er selbst als Regierungschef gelogen hätten.
Durch den Bericht gerät allerdings auch die aktuelle Landesregierung tiefer in Erklärungsnot. Finanzminister Hartmut Möllring musste bereits am Freitag einräumen, dass das Land an der Veranstaltung doch beteiligt war. Konkret ging es um Servicepersonal, das der damalige Regierungssprecher und Wulff-Vertraute Olaf Glaeseker bei der Medizinischen Hochschule (MHH) angefordert hatte. Möllring betonte am Freitag, Glaeseker habe dies auf eigene Faust getan. Die Kosten beliefen sich auf über 5.000 Euro. Möllring selbst erklärte, er fühle sich von Glaeseker betrogen.
62 Prozent der von TNS Emnid befragten Deutschen zeigten sich laut Vorausbericht überzeugt, dass Wulff nach den Affären nicht wieder zu Ansehen im seinem Amt als Bundespräsident kommen wird. 34 Prozent gingen davon aus, dass er seinen Ruf wiederherstellen kann.
Wulff steht vorrangig wegen eines privaten Hauskredits, einem günstigen Nachfolgekredit und Urlauben bei Unternehmerfreunden unter Beschuss. Außerdem wird ihm unzulässige Druckausübung auf Medien vorgeworfen.
