Regierungsbildung in Slowenien weiter offen
Foto © APA
Der slowenische Staatspräsident Danilo Türk hat es nicht geschafft, die Karten im Regierungspoker neu zu mischen. Der am Mittwoch von Türk überraschend vorgeschlagene parteiunabhängige Bankmanager Marko Voljc (62) kann nicht auf eine Mehrheit im Parlament zählen. Nur Wahlsieger Zoran Jankovic signalisierte Unterstützung für Voljc. Die Rechtsparteien stehen hinter Oppositionsführer Janez Jansa.
Türk hatte seinen Vorschlag mit der Pattsituation im Parlament begründet. Sowohl Jankovic als auch Jansa haben derzeit 44 Abgeordnete hinter sich, zwei weniger als die absolute Mehrheit. Allerdings stellte der Präsident seinen Alternativkandidaten Voljc gerade zu einem Zeitpunkt vor, da sich eine Mitte-Rechts-Mehrheit im Parlament abzeichnete. Die Demokratische Pensionistenpartei (DeSUS) wollte nämlich am Donnerstag über formelle Gespräche mit den vier Rechtsparteien entscheiden.
Nicht Türk mit seinem "dritten Mann", sondern DeSUS dürfte also das politische Patt zwischen Links- und Rechtsparteien im Parlament durchbrechen. Tritt nämlich die Pensionistenpartei der Mitte-Rechts-Koalition bei, hat Jansa 50 Abgeordnete im Parlament hinter sich. Damit wäre seine Wahl zum Regierungschef gesichert.
