Rumäniens Premier reagiert auf Proteste

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In Rumänien scheint die Regierung die Straßenproteste mit einem Einlenken bezüglich des vergangene Woche zurückgetretenen ehemaligen Unterstaatssekretärs Arafat beruhigen zu wollen. Wie "Mediafax" am Dienstag meldete, wird Arafat nach einem Gespräch mit Gesundheitsminister Ritli vom Ungarnverband (UDMR) und Premier Boc von den regierenden Liberaldemokraten (PDL) ins Ministerium zurückzukehren.

Arafat war vergangene Woche von seinem Amt als Unterstaatssekretär im Gesundheitsministerium zurückgetreten. Er hatte sich öffentlich gegen den Entwurf des neuen Gesundheitsgesetzes ausgesprochen und sich damit mehrere scharfe verbale Angriffe seitens des PDL-nahen Staatschefs Basescu eingehandelt. Aus Solidarität mit Arafat, der in Rumänien als pragmatischer und apolitischer, aber äußerst idealistischer Gründer des Rettungsdienst SMURD sehr beliebt ist, waren zuerst in der Provinz und dann auch in Bukarest bis zu 13.000 Menschen täglich auf die Straße gegangen.

Die Proteste gerieten besonders in der Hauptstadt zu Straßenschlachten mit der Polizei und weitgehenden Verwüstungen. Angesichts des Drucks seitens Experten und der Zivilgesellschaft veranlasste der Staatschef, dass das Gesetz über die Gesundheitsreform zurückgezogen wird.

Laut Mediafax werde Arafat wieder seine alte Position als Unterstaatssekretär erhalten. "Wenn alle Seiten einverstanden sind, glaube ich, dass es gut ist, wenn die Fachmänner ihre Arbeit verrichten", sagte der Premier. Am gestrigen Montag hatte der Premier persönlich Arafat dazu eingeladen, an den Diskussionen zur Erstellung eines neuen Gesundheits-Gesetzesentwurfs teilzunehmen und ins Ministerium zurückzukehren.