Dritte Ehe der SPÖ mit den Freiheitlichen in Wolfsberg

In Wolfsberg haben SPÖ und FPK am Montag unerwartet ein Arbeitsübereinkommen verkündet. Durch "Freiräume" beider Parteien soll die dritte Ehe nun funktionieren.

Foto © KLZ/SchmerlaibSchlagholz unterzeichnet das Arbeitsübereinkommen mit Kirisits, Ragger (links) und Mauritsch (rechts)

"Zwei Koalitionen zwischen SPÖ und Freiheitlichen sind bereits gescheitert. Daher wird es keine Neuauflage, sondern ein Arbeitsprogramm", sagte Wolfsbergs Bürgermeister Hans-Peter Schlagholz (SPÖ) am Montag bei einer Pressekonferenz, bei der ein Arbeitsübereinkommen zwischen SPÖ und FPK präsentiert wurde.

Und das, obwohl Schlagholz im Gegensatz zu Vorgänger Gerhard Seifried nie Sympathien für die Freiheitlichen hegte und sich 2009 sogar aus der Kommunalpolitik zurückzog, als die SPÖ nach dem Verlust der Absoluten eine Koalition mit dem BZÖ (heute FPK) einging und gegen seinen Willen den Freiheitlichen die "Gestaltungsreferate" überließ. Seinen Sinneswandel begründete Schlagholz folgend: "Wenn die Hand zur Zusammenarbeit gereicht wird, kann man sie nicht ausschlagen. Es gibt eine Plattform, um politischen Stillstand zu verhindern."

Landesrat mit im Boot

Nachdem einige Themen nicht nur Wolfsberg, sondern das Tal betreffen, nahm Landesrat Christian Ragger (FPK) im Vorfeld an den Verhandlungen teil: "Wir wollen damit das Gesicht von Wolfsberg verändern." Das Übereinkommen unterzeichneten Schlagholz, Ragger, SPÖ-Fraktionssprecher Ewald Mauritsch und FPK-Stadtrat Helmut Kirisits. Letzterer kam statt Fraktions-Chef Harald Trettenbrein, der krank ist, aber telefonisch erreichbar war: "Im Gegensatz zur Koalition 2009 haben jetzt beide Parteien Freiräume. Jeder kann stimmen, wie er will und Anträge einbringen, denen der Arbeitspartner nie zustimmen wird, wie etwa dem Bettelverbot. Das gab's 2009 nicht. Deshalb glaube ich, dass es diesmal funktioniert."

Am Montag nicht anwesend waren die Vizebürgermeister Wolfgang Knes (SPÖ) und Heinz Hochegger (FPK). Ob sie den Pakt begrüßen? Knes: "Urlaubsbedingt war ich nicht da. Wenn sich die FPK an das Vereinbarte hält, stehe ich dazu. Ich war skeptisch, weil es schon zwei Ehen gab, die nicht hielten. Prügel lege ich keine in den Weg, werde aber alles mit Argusaugen beobachten." Hochegger fiel krankheitsbedingt aus: "Das Übereinkommen ist in meinem Sinn. Statt mir verhandelte Landesrat Ragger, weil es um viele Projekte geht, die den Bezirk betreffen."

Zwei gescheiterte Ehen

Das Übereinkommen ist die dritte Ehe: Von 2004 bis 2007 hatten SPÖ und BZÖ eine Plattform. Jahrelang ging's gut, nach monatelangen Kämpfen kam das Aus. 2009 gab es nach der Wahl, bei der die SPÖ die Absolute verlor, wieder eine Plattform. Sechs Monate später flogen die Fetzen, die Polit-Ehe war vorbei. 1,5 Jahre gegenseitige Quälerei folgten, ehe Seifried die Lust an der Politik verlor und vorzeitig abdankte.