Anzeichen auf Übergang der Macht auf Kim Jong-un
Der Familienclan rund um den verstorbenen nordkoreanischen Diktator festigt seine Machtstrukturen. Ein Onkel wird General. Pjöngjang zeigt sich weiterhin verärgert über Südkoreas Kondolenz. Calmy-Rey: "Entwicklung schwer abzuschätzen".
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In Nordkorea gibt es Anzeichen, dass Kim Jong-un seine Position als Nachfolger seines verstorbenen Vaters und Machthabers Kim Jong-il weiter gestärkt hat. Das Zentralorgan der kommunistischen Arbeiterpartei bezeichnete ihn am Montag in mehreren Artikeln als Chef des Zentralkomitees der Partei und rief dazu auf, treu hinter ihm zu stehen. Der Chef des Zentralkomitees ist zugleich automatisch Generalsekretär der Arbeiterpartei, was als höchster ziviler Posten in Nordkorea gilt. Bis zu seinem Tod hatte Kim Jong-il dieses Amt inne.
Der Kim-Clan dürfte in den vergangenen Tagen nach dem Ableben von Kim Jong-il seine Macht konsolidiert haben. Das Staatsfernsehen zeigte am Sonntag erstmals Jang Song-thaek, den Ehemann der jüngeren Schwester des Ex-Diktators. Jang stand an der Seite des neuen Machthabers Kim Jong-un am Glassarg dessen Vaters. Er trug eine Militäruniform mit dem Rangabzeichen eines Generals. Nordkorea habe den 65 Jahre alten Jang zum ersten Mal in Uniform im Fernsehen gezeigt, berichteten südkoreanische Medien.
Jang gilt seit langem als graue Eminenz des kommunistischen Regimes und Mentor des noch nicht 30-jährigen Kim Jong-un, dessen genaues Alter unbekannt ist. Es war zunächst unklar, ob Jang offiziell den Titel eines Generals der Streitkräfte erhalten hat. Am Samstag hatte die Staatspresse Kim Jong-un zum ersten Mal als "obersten Befehlshaber" bezeichnet. Dies wurde als Zeichen dafür gewertet, dass in Nordkorea nach dem Tod von Kim Jong-il dem Militär in der Politik Vorrang eingeräumt werden soll.
Kim Jong-il hatte seinen Schwager im vergangenen Jahr zu seinem Stellvertreter in der nationalen Verteidigungskommission, dem militärischen Führungsgremium des Staates, gemacht. Es gilt als sicher, dass sich Kim Jong-il seit seinem Schlaganfall vor drei Jahren mit Personen des Vertrauens, darunter seine Schwester Kim Kyong-hui und eben deren Mann, umgeben hat, um den Machttransfer auf seinen drittältesten Sohn vorzubereiten. Kim selbst hatte die Macht von seinem 1994 gestorbenen Vater und "ewigen Präsidenten" Kim Il-sung übernommen.
Im Zusammenhang mit der Trauerfreier für den nach offizieller Darstellung am 17. Dezember verstorbenen Kim Jong-il hat Nordkorea seinen Nachbarn im Süden aufgefordert, die Reisebeschränkungen zu lockern. Zuvor hatte das abgeschottete Land angekündigt, dass es seine Grenze für alle Südkoreaner öffnen werde, die zur Trauerfeier in Pjöngjang kommen wollten.
Die südkoreanische Regierung sendet keine eigene Delegation an die Trauerfeier. Sie hatte der nordkoreanischen Bevölkerung ihr Mitgefühl nach dem Tod Kims ausgesprochen, ohne sich jedoch direkt an das Regime zu wenden. Seoul hat zudem nur zwei privaten Kondolenzdelegationen die Reise nach Nordkorea genehmigt. Nordkorea hatte sich deshalb verärgert gezeigt. Beide Länder befinden sich völkerrechtlich seit dem Ende ihres Bruderkriegs (1950-53) noch im Kriegszustand, da kein Friedensvertrag geschlossen wurde.
Nach Nordkorea gereist ist unter anderem die Witwe des früheren südkoreanischen Präsidenten Kim Dae-jung. Sie hoffe, dass ihr Besuch zur Verbesserung der Beziehungen zwischen den beiden Koreas beitragen werde, wurde die 90 Jahre alte Lee Hee-ho am Montag von einem Helfer vor der Überquerung der schwer bewachten Grenze zitiert. Kim Dae-jung, der eine Annäherungspolitik zu Nordkorea verfolgte, hatte im Juni 2000 beim ersten innerkoreanischen Gipfeltreffen Gespräche mit Kim Jong-il in Pjöngjang geführt. Außer Lee ist auch die Vorsitzende der südkoreanischen Hyundai-Gruppe, Hyun Jeong-eun, mit einer Delegation nach Pjöngjang gereist.
Japan und China wollen sich nach dem Tod von Kim Jong-il gemeinsam für "Frieden und Stabilität" auf der koreanischen Halbinsel einsetzen. Dies vereinbarten Japans Ministerpräsident Yoshihiko Noda und Chinas Staats- und Parteichef Hu Jintao am Montag, wie die Nachrichtenagentur Xinhua in Peking berichtete. Die Sorge um die Sicherheitslage in Nordkorea hatte den seit längerem geplanten Besuch Nodas in der Volksrepublik China zwei Tage lang dominiert.
China sei bereit "mit allen beteiligten Parteien, einschließlich Japan, gemeinsame Anstrengungen zur Wahrung des Friedens und der Stabilität auf der koreanischen Halbinsel zu machen", sagte Hu Jintao. Noda drängte die chinesische Führung, Nordkorea zur Rückkehr zu den unterbrochenen Sechs-Parteien-Gesprächen über Nordkoreas Atomprogramm zu bewegen, verlautete aus Kreisen seiner Delegation.
