Merkel: "Wulffs Worten ist nichts hinzuzufügen"

Die deutsche Bundeskanzlerin reagierte zurückhaltend auf die Erklärung und Entschuldigung des Bundespräsidenten Wulff. Die SPD drängt indes auf weitere Aufklärung in der Kredit-Affäre.

Foto © APDie deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundespräsident Christian Wulff.

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat zurückhaltend auf die Erklärung und Entschuldigung des deutschen Bundespräsidenten Christian Wulff zu seinem umstrittenen Privatkredit reagiert. "Die Worte des Bundespräsidenten stehen für sich. Ihnen ist nichts hinzuzufügen", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Donnerstag der Nachrichtenagentur Reuters in Berlin im Namen Merkels.

FDP-Chef Philipp Rösler zeigte sich dagegen deutlich erleichtert. "Es ist gut, dass Christian Wulff noch vor Weihnachten dem Bedürfnis nachgekommen ist, selbst für ein offenes Wort zu sorgen." Für seine persönliche Erklärung verdiene er Respekt. Sie enthalte "wesentliche Klarstellungen zu den erhobenen Vorwürfen", sagte der Vizekanzler und Bundeswirtschaftsminister. Die FDP werde die Arbeit des Bundespräsidenten weiter unterstützen und ihm dabei ihr Vertrauen entgegenbringen.

SPD drängt auf Aufklärung

Die SPD drängt indessen ungeachtet der Entschuldigung von Bundespräsident Wulff auf weitere Aufklärung in der Kredit-Affäre. Vize-Fraktionschef Hubertus Heil erklärte am Donnerstag in Berlin, es sei gut, dass Wulff nun sein Schweigen gebrochen habe. In den letzten Wochen sei aber viel Vertrauen verloren gegangen. "Es ist deshalb auch richtig, dass der Bundespräsident eingeräumt hat, dass es ihm an Geradlinigkeit gefehlt hat und er die Vorgänge bedauert", erklärte Heil. Gleichwohl sei dies und die Trennung von seinem Sprecher kein Ersatz für die Aufklärung in der Sache. Im niedersächsischen Landtag müsse aufgeklärt werden, ob Wulff gegen das niedersächsische Ministergesetz verstoßen habe. "Die vollständige Aufklärung im Landtag ist bisher von CDU und FDP behindert worden. Damit haben die Union und Liberale in Niedersachsen dem Amt des Bundespräsidenten geschadet", kritisierte der SPD-Politiker. Alle rechtlichen Zweifel müssten nun schnellstmöglich ausgeräumt werden. "Nur wenn das gelingt, kann der Bundespräsident sein Amt so unbefangen ausüben, wie es notwendig ist."

Wulff hatte sich zuvor in einer kurzfristig anberaumten Erklärung im Schloss Bellevue entschuldigt und zugleich erklärt, er werde im Amt bleiben.