Uni Salzburg will ab Winter 2012 wieder Studiengebühren

"Mit allergrößter Wahrscheinlichkeit" werden Studierende, die nicht schnell genug studieren, und die meisten Nicht-EU-Ausländer ab dem Wintersemester 2012 360 Euro zahlen müssen.

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Die Universität Salzburg will ab dem Wintersemester 2012 wieder Studiengebühren einführen. Konkret sollen jene Studierenden, die nicht schnell genug studieren, und die meisten Nicht-EU-Ausländer 360 Euro zahlen müssen. "Mit allergrößter Wahrscheinlichkeit" bleibe keine andere Wahl, sagt der Vizerektor für Lehre, Erich Müller, gegenüber den Salzburger Nachrichten (Donnerstag-Ausgabe). Die Hochschülerschaft droht mit Klagen.

750.000 Euro weniger

Bevor der Verfassungsgerichtshof eine ähnliche Regelung gekippt hatte, mussten Studenten, die die vorgeschriebene Mindeststudienzeit (plus zwei Semester) überschritten, und auch viele Ausländer für das Studium zahlen. Durch den Wegfall dieser Einnahmen entgehen der Salzburger Universität im Sommersemester 2012 rund 750.000 Euro. Auf einen solchen Betrag könne die Universität nicht einfach verzichten, wird Müller zitiert. Von den rund 17.000 Studierenden an der Uni wären voraussichtlich 15 Prozent von den Studiengebühren betroffen.

Der Vizerektor bestritt nicht, dass das Einheben von Studiengebühren rechtlich auf wackeligen Beinen steht. "Das wird eine turbulente, unangenehme Geschichte für alle. Viele werden klagen." Deshalb hoffe man weiter, dass die Bundesregierung doch noch eine Lösung mit einer klaren gesetzlichen Grundlage beschließe.

Die Österreichische Hochschülerschaft (ÖH) kündigte eine Flut an Klagen an. "Wir raten der Uni nicht, dieses Risiko einzugehen", sagte ÖH-Vorsitzender Simon Hofbauer. "Wir werden klagen. Wir werden allen Studierenden, die Studiengebühren zahlen müssen, anbieten, Prozesse zu führen. Und wenn die Uni verliert, zahlt sie die Prozesskosten und muss auch alle Gebühren zurückzahlen."

Rektor Heinrich Schmidinger und Vizerektor Müller waren am Donnerstag für die APA vorerst nicht erreichbar.