ÖVP pocht auf gemeinsame Obsorge als "Regelfall"
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Die ÖVP drängt weiterhin auf die Verankerung der gemeinsamen Obsorge als "Regelfall" nach Scheidungen. Das erklärte Justizministerin Karl am Montag anlässlich der Vorstellung der Ergebnisse der ÖVP-"Themenkonferenz" von vergangener Woche. Bei der Konferenz habe die Volkspartei einmal mehr unterstrichen, dass sie eine Familienpartei sei, sagte Parteichef Spindelegger.
Neben der Scheidungs-Problematik habe man dabei auch Verbesserungen für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie das Thema Integration erörtert, so der Vizekanzler. Das Familienrechtspaket, in dessen Rahmen auch die Obsorge geregelt wird, soll ja laut Arbeitsprogramm der Regierung spätestens im Herbst 2012 stehen. Karl zeigte sich optimistisch, die SPÖ bis dahin von ihrem Standpunkt überzeugt zu haben: Es gebe "konstruktive Gespräche" mit dem Koalitionspartner, sagte sie. Frauenministerin Heinisch-Hosek trat bisher gegen jede Form von "Automatik" in strittigen Scheidungen ein.
Familien- und Wirtschaftsminister Mitterlehner erklärte mit Blick auf das anstehende Sparpaket, im Familienbereich dürfe es zu keinen weiteren Kürzungen kommen. Darüber sei sich die ÖVP seiner Einschätzung auch mit der SPÖ einig. Ein Anliegen ist dem Ressortchef die Schaffung familiengerechterer Arbeitszeiten: Der Minister verwies auf eine von ihm initiierte Veranstaltungsserie, bei der Einzelbeispiele von besonders familiengerecht agierenden Betrieben "vor den Vorhang" gebeten wurden. Außerdem verwies er auf die im Oktober geschlossene Bund/Länder-Vereinbarung betreffend des Ausbaus der Betreuungsquote bei Kindergärten (für Unter-Dreijährige) sowie auf die ebenfalls vereinbarten längeren Öffnungszeiten.
Integrationsstaatssekretär Kurz betonte einmal mehr sein Motto "Integration durch Leistung". Als wesentliches Element zur Integration nannte er erneut das Erlernen der deutschen Sprache.
