Kasachische Präsident orderte Untersuchung an

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Der kasachische Präsident Nasarbajew hat eine Untersuchung der bewaffneten Zwischenfälle in der westkasachischen Stadt Schanaosen sowie einen Dialog mit den unzufriedenen Ölarbeitern angekündigt. Die Arbeitssituation der Ölarbeiter dürfe nicht mit den Gewalttaten in der Stadt vermischt werden, sagte der Präsident am Samstag in einer Rede an die Kasachen.

Die Urheber der Gewalttäten würden gefunden und bestraft. Zur Lösung des Arbeitskampfes werde eine Kommission, bestehend aus Vertretern der Regierung und der Gesellschaft KazMunaiGaz, in die Stadt im Westen des Landes entsandt, kündigte Nasarbajew an.

Nasarbajew versuchte offenkundig den Eindruck zu widerlegen, es handle sich um soziale Proteste. Eine Gruppe von Hooligans habe bei den Feierlichkeiten zum 20. Jahrestag der Staatsgründung Kasachstans nicht nur Polizisten, sondern Bürger und Zivilisten attackiert, die zu der Feier zusammengekommen seien. Fahrzeuge und ein Hotel seien in Brand gesteckt worden. Insgesamt hätten die Unruhestifter 46 Einrichtungen in der Stadt angegriffen. Der Präsident bestätigte, dass es in Schanaosen zehn Tote gegeben habe.

Bereits zuvor war gemeldet worden, dass Nasarbajew den Ausnahmezustand über die Stadt verhängt hat. Dieser gelte bis zum 5. Jänner, hieß es am Samstag auf der Internetseite der kasachischen Präsidentschaftskanzlei.

Die Zahl der Toten in Schanaosen soll am Sonntag auf 13 angestiegen sein, ein weiterer Mensch starb in der Stadt Schetpe. Die Situation ist der westkasachischen Stadt ist unklar, weil sich keine unabhängigen Journalisten dort aufhalten. Die EU hatte sich über die Gewalt besorgt gezeigt. Die Außenbeauftragte Ashton forderte die kasachische Regierung auf, den sozialen Dialog mit den Ölarbeitern zu suchen, die seit Monaten für höhere Löhne streiken.