Jankovic zuversichtlich puncto Regierungsbildung
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Der wahrscheinliche neue slowenische Premier Zoran Jankovic lässt sich vom schwierigen Beginn seiner Sondierungsgespräche mit den anderen Parlamentsparteien nicht entmutigen. Drei Tage nach der Wahl äußerte sich Jankovic erstmals zu den Koalitionsgesprächen und zeigte sich überzeugt, eine tragfähige Regierung bilden zu können.
Die bisherigen Treffen - mit den Sozialdemokraten (SD), der Pensionistenpartei (DeSUS) und der liberalen Bürgerliste Gregor Virant (DLV) - seien "konstruktiv" verlaufen, sagte der Laibacher Bürgermeister am Mittwochabend.
Am Donnerstagnachmittag soll Jankovic auch seinen Erzrivalen Janez Jansa treffen, obwohl er in der Wahlkampagne eine Koalition mit seiner Demokratischen Partei (SDS) ausgeschlossen hat. Medienberichten zufolge soll der SDS eine Partnerschaft bei einzelnen Projekten angeboten werden. Die konservative Partei erwartet auch selbst nicht, der künftigen Regierung anzugehören und sieht die Gesprächseinladung als Frage der Höflichkeit.
SD, DeSUS und DLV gelten als Wunschpartner von Jankovic. Gemeinsam mit ihnen kommt seine linksgerichtete Partei "Positives Slowenien" (PS), die bei der Wahl am Sonntag auf Anhieb 28,5 Prozent der Stimmen errang auf eine komfortable Mehrheit von 52 der 90 Mandate in der Laibacher Staatsversammlung. Allerdings resümierte nur die Pensionistenpartei das erste Gespräch mit Jankovic positiv, selbst die Sozialdemokraten (SD) des scheidenden Premiers Borut Pahor reagierten kühl. Pahor sagte, dass ein Koalitionseintritt seiner Partei keine ausgemachte Sache sei.
Am Mittwoch relativierte SD-Vize Igor Luksic diese Aussage jedoch. "Wenn man sagt, dass man die Regierung und ihre wichtigste Projekte unterstützen werde, dann ist das ein bedingungsloser Koalitionsbeitritt. Man hat nicht mal Ressortansprüche", sagte Luksic dem Internetportal "siol.net". Luksic rechnet damit, dass die SD in der Regierung sein werde.
