Springe zu: Inhalt | Hauptnavigation | Seitenleiste | Fußzeile
20. Mai 2013 13:55 Uhr | Als Startseite
Neu registrieren
Kreml-Kritiker droht Mandatsverlust Historischer Besuch von Burmas Präsident in USA Voriger Artikel Aktuelle Artikel: Politik Nächster Artikel Kreml-Kritiker droht Mandatsverlust Historischer Besuch von Burmas Präsident in USA
Zuletzt aktualisiert: 05.12.2011 um 19:58 UhrKommentare

144 Prozent und doch alles korrekt

Ohne Wahlfälschungen hätte Putins Partei in Russland eine totale Niederlage erlitten. In manchen Provinzen wurden durch peinliche Fehler die Ausmaße des Betrugs bekannt: 144 Prozent etwa wählten in der Wolga-Region.

Foto © AP

Nach der Wahl hat die Regierungspartei Einiges Russland ihre Zweidrittelmehrheit in der Duma verloren. Im Landesdurchschnitt kam sie auf 49,54 Prozent aller Stimmen. Nach Bekanntgabe der Endergebnisse könnte sie durch die gesetzlich vorgesehene Umlegung der für Parteien, die unter der Siebenprozenthürde blieben, abgegebenen Stimmen auf knapp über 50 Prozent kommen. Das sind 15 Prozent weniger als 2007. Dmitri Medwedew riet zur Koalitionsbildung mit anderen Parteien. Der Präsident gratulierte dem Einigen Russland zum "würdigen, stabilen Ergebnis". Ähnlich Regierungs- und Parteichef Wladimir Putin: Die Wähler hätten der Partei deren Stellung als führende politische Kraft erhalten.

Beeindruckende Ergebnisse erzielte die Partei auf dem Land, vor allem aus der als Fälschungshochburg bekannten Wolga-Region. Aus dem Nordkaukasus wurden "sowjetische" Zahlen von über 90 Prozent für die Staatspartei gemeldet. Blogger bringen Momentaufnahmen von Zahlentabellen des Senders Rossia-24, wo die Ergebnisse der Zentralen Wahlkommission übertragen wurden. Im Rostower Gebiet erhielt Einiges Russland 58,99 Prozent, die KPRF 32,96, Gerechtes Russland 23,74, LDPR 19,41 und Jabloko 9,32 Prozent. Zählte man alles zusammen, so kam man auf 144,52 Prozent. Medwedew, der die Rolle der Galionsfigur für die Staatspartei übernommen hatte, zweifelte die Authentizität der Aufnahmen an: "Ich habe mir einiges angeschaut, aber man kann darauf nichts erkennen." Es seien ehrliche, gerechte und demokratische Wahlen gewesen.

Blamage

Wäre die Wahl wirklich ehrlich gewesen, so wäre das Ergebnis der Regierungspartei noch entmutigender ausgefallen. Das weiß Medwedew auch. Bei einem Treffen mit seinen Anhängern schloss er personelle Konsequenzen für regionale Leiter nicht aus. "Insgesamt hat Einiges Russland gute Ergebnisse erzielt, aber es bedeutet nicht, dass man auf Konsequenzen verzichten muss."

AXEL EICHHOLZ, MOSKAU

KLEINE.tv

Nordkorea schießt drei Raketen ab

Noch nicht bewertet

 

Politik im Bild

Schwarz-gelber Protest im Nationalrat 

Schwarz-gelber Protest im Nationalrat

 

Griechenland in der Krise



Politiker und Promis im Visier der Justiz

Foto: APA/AP/Reuters
 

Steirische Strukturreform

APA

Die Landesspitze baut die Gemeindestruktur massiv um. Im Jahr 2015 soll es von den derzeit 539 nur mehr 285 Gemeinden geben.



Seitenübersicht

Zum Seitenanfang