Misstrauensantrag gegen Darabos abgewiesen
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Verteidigungsminister Darabos sieht das Bundesheer gut aufgestellt, erkennt daher keinerlei Anlass für einen Rückzug und will seinen Weg in Richtung Berufsheer fortsetzen. Das machte er in seiner Replik auf die "Dringliche Anfrage" der Freiheitlichen zur Causa Entacher Dienstagnachmittag im Nationalrat klar. Keine Mehrheit fand der Misstrauensantrag der FPÖ gegen den Verteidigungsminister.
Den 65 Ja-Stimmen von FPÖ, BZÖ und Grünen standen 102 Nein-Stimmen der Koalitions-Abgeordneten gegenüber (eine Stimme wurde als ungültig gewertet; BZÖ-Abgeordnete Haubner hatte unabsichtlich zwei Stimmkarten abgegeben).
Kurz vor der namentlichen Abstimmung trat noch SPÖ-Klubobmann Cap ans Rednerpult und nannte den Misstrauensantrag nicht gerechtfertigt. Diskutieren müsste man, meinte Cap, wie es möglich ist, dass ein Beamter wie Edmund Entacher in einem Interview "so nicht" zu einem Vorschlag seines Ministers sagt. In der "alten österreichischen Armee" hätte ein General, der anderer Meinung ist als die Führung, von sich aus den Abschied genommen.
Über die Absetzung Entachers durch Darabos könne man "unterschiedlicher Meinung" sein, dazu gebe es zwei Rechtsmeinungen. Dass die Berufungskommission letztlich gegen Darabos entschied, rechtfertige aber noch lange keinen Misstrauensantrag - und auch nicht die "Tonlage" der Kritik am Minister, der den Mut habe, Tabugrenzen zu überschreiten. Den Kritikern gehe es in Wahrheit, meinte Cap, nicht um den Minister, sondern um die Frage Wehrpflicht Ja oder Nein.
Darabos begründete einmal mehr die Absetzung Entachers damit, dass seinerseits ein Vertrauensverlust bestanden habe. Eine Einflussnahme des Bundeskanzlers oder von SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Rudas habe es nicht gegeben, antwortete er auf die entsprechende FPÖ-Frage mit einem "klaren Nein".
Dass die Berufungskommission der Abberufung Entachers nicht gefolgt sei, habe er zur Kenntnis genommen und den Generalstabschef wieder eingesetzt. Mehrkosten seien durch die Angelegenheit nicht entstanden, versicherte der Minister.
Was künftige Reformen angeht, betonte Darabos, dass die von ihm initiierten Pilotprojekte in Sachen Freiwilligenheer schon aus dem Regierungsprogramm abgeleitet werden könnten. Dass er seinen Weg nicht ändern will, machte der Minister ein weiteres Mal klar. Es brauche Profis und Spezialisten, die rasch und flexibel einsetzbar seien.
