Grillitsch-Abgang: 2011 Jahr der schwarzen Rücktritte
Norbert Kapeller, Ernst Strasser, Josef Pröll, Fritz Grillitsch - die Rücktrittsliste der ÖVP-Politiker scheint im Jahr 2011 kein Ende zu nehmen.
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Gut für die ÖVP, dass sich Fritz Neugebauer auch heuer davon überzeugt hat, dass er der Beste an der Spitze des öffentlichen Diensts ist. Denn sonst könnte man sich in der Volkspartei nur noch auf Christoph Leitl verlassen, der den Wirtschaftsbund seit einem Jahrzehnt anführt. 2011 wird in den Annalen der ÖVP als das Jahr der Rückzüge eingehen. Zu suchen waren ein neuer Parteichef, die Obleute von gleich zwei Bünden, eine Landeschefin, ein paar Regierungsmitglieder, ein Delegationsleiter im Europaparlament und gleich mehrere Abgeordnete.
Angefangen hat alles mit Norbert Kapeller, hoffnungsfroher Wehrsprecher im Nationalrat, Mitte März gestoppt von seiner Ehefrau, die mit dem Behindertenausweis eines Verstorbenen einen Behindertenparkplatz besetzt hatte. Kapeller musste gehen, mittlerweile hat er auch die Partei hinter sich gelassen und ist ausgetreten.
Rücktritt erzwungen
Spektakulärer wurde es ein paar Tage später, als das Video britischer Enthüllungsjournalisten auftauchte, die den EU-Delegationsleiter Ernst Strasser versteckt dabei abfilmten, wie er sich als Lobbyist bezeichnete und den vermeintlichen Auftraggebern andiente.
Vom Krankenbett aus - er hatte einen Lungeninfarkt erlitten - erzwang Parteiobmann Josef Pröll Strassers Rücktritt, um drei Wochen später selber zu gehen. Der Gesundheit zu Liebe wurde Pröll lieber Chef vom Raiffeisen-Mischkonzern Leipnik-Lundenburger, als weiter der Politik seine Zeit zu widmen.
Außenminister Michael Spindelegger stieg auf und rührte kräftig im Regierungsteam um. Justizministerin Claudia Bandion-Ortner musste enttäuscht ihr Büro räumen und werkt mittlerweile bei der "International Anti-Corruption Academy" in Laxenburg. Ausscheiden hieß es auch für Finanzstaatssekretär Reinhold Lopatka, der in den Nationalrat zurückkehrte sowie nach nur wenigen Monaten im Amt für Familienstaatssekretärin Verena Remler, die Unterschlupf im Tiroler Landtag fand.
Dort wurde ein Platz frei, da Hannes Rauch die Parteizentrale in Wien übernahm, weshalb wiederum Bauernbündler Fritz Kaltenegger in die Privatwirtschaft wechselte. Spindeleggers Posten als ÖAAB-Chef übernahm die neue Innenministerin Johanna Mikl-Leitner.
Zurück ins Europaparlament: Ihrem "Chef" Strasser auf den Fersen folgte Hella Ranner. Sie machte zuerst durch die Insolvenz ihres Unternehmens von sich reden und musste zurücktreten, als bekannt wurde, dass sie zur Tilgung privater Schulden auch das Spesen-Pauschale für EU-Abgeordnete genutzt haben soll.
Im April kostete dem burgenländischen Agrarlandesrat Werner Falb-Meixner ein Fehltritt im Zweitamt den Job. Als Bürgermeister hatte er zwei Hauptschüler in der Gemeinde Zurndorf zum Schein angemeldet. Nachdem der Oberste Gerichtshof die Verurteilung des Landesgerichts bestätigt hatte, zog er die Konsequenzen und trat zurück.
Parteichef Michael Spindelegger war nur eine kurze Verschnaufpause gegönnt, denn immer neue Details aus den Affären um Buwog und Telekom und damit Verfehlungen aus der schwarz-blau/orangen Regierungszeit wurden bekannt. Unter Druck geriet dabei Altkanzler Wolfgang Schüssel, der zwar nach seiner Wahlniederlage 2006 nicht mehr der Regierung, wohl aber dem Nationalrat angehörte. Um eine lückenlose Aufklärung zu ermöglichen und um Druck von der Partei zu nehmen, gab er Anfang Dezember seinen Rückzug aus der Politik bekannt.
Den vollzog übrigens fast zur selben Zeit auch die langjährige Frauenchefin, Generalsekretärin und Ministerin Maria Rauch-Kallat, das freiwillig und mit dem Paukenschlag, die Umtextung der Bundeshymne in Richtung Töchter auch gegen parteiinternen Widerstand parlamentarisch auf den Weg gebracht zu haben. Ebenfalls nicht mehr politisch aktiv sind Ex-Außenministerin Ursula Plassnik, nach ihrem von der Türkei verhinderten Karrieresprung zur OSZE-Generalsekretärin nunmehr als Botschafterin in Paris tätig, sowie der frühere Vizekanzler Wilhelm Molterer, der aktuell Vizepräsident der Europäischen Investitionsbank ist.
Die vielen Rochaden im Parlamentsklub schufen Platz für Christine Marek. Die wollte nach diversen internen Querelen als Wiener ÖVP-Obfrau nicht mehr und hinterließ Anfang September eine bis heute nicht gefüllte Führungslücke in der Landespartei, die nur interimistisch von Gabriele Tamandl gelenkt wird. Der November brachte nun auch noch den Abschied von Bauernbund-Präsident Fritz Grillitsch.
