Griechenland bekommt Übergangsregierung

Foto © APA
Mit einem Befreiungsschlag haben Regierung und Opposition in Griechenland die Hängepartie um die Bildung einer Übergangsregierung für das hoch verschuldete Euro-Land beendet. Regierungschef Papandreou werde die neue Regierung aber nicht führen, teilte das Präsidialamt in Athen am Sonntagabend nach einem Treffen zwischen Papandreou und Oppositionsführer Samaras bei Präsident Papoulias mit.
Der neue Regierungschef solle bereits am Montag ernannt werden, hieß es in der Erklärung. Mitarbeiter von Papandreou und des konservativen Oppositionschefs Samaras sollten noch in der Nacht und am Montag die Zusammensetzung der neuen Regierung vereinbaren.
Nach Informationen griechischer Medien soll der ehemalige Vizepräsident der Europäischen Zentralbank (EZB), Lucas Papademos, Chef der Übergangsregierung werden. Offiziell wurde dies nicht bestätigt.
Die neue Regierung werde damit beauftragt, die Ende Oktober auf dem Brüsseler Gipfel beschlossenen Sparziele für Griechenland "umzusetzen". Das ist die Voraussetzung dafür, dass das Land von den internationalen Geldgebern mit frischem Kapital versorgt wird. Sonst könnte Athen schon im Dezember die Zahlungsunfähigkeit drohen
Nach Inkrafttreten des Sparpakets sollen der Einigung zwischen Papandreou und Samaras zufolge vorgezogene Neuwahlen stattfinden, wie es in der Erklärung weiter hieß. Neuwahlen waren eine der zentralen Forderungen von Samaras' konservativer Partei Nea Dimokratia (ND). Papandreou dagegen wollte Neuwahlen vermeiden, da sie seiner Ansicht nach "katastrophal" wären.
Papoulias hatte zuletzt aufs Tempo gedrückt und die Kontrahenten Papandreou und Samaras zum entscheidenden Treffen am Abend geladen. Konservative Parteifreunde in Europa hatten die Nea Dimokratia (ND) zur Zusammenarbeit aufgerufen. Mehrere Anrufe mit Warnungen und harten Worten seien am Wochenende in der Zentrale der ND eingegangen, hieß es - auch aus Berlin, wie ein Parteimitarbeiter sagte.













