Berlusconi angeblich vor Rücktritt

Foto © APA
Italiens Regierungschef Berlusconi will nach unbestätigten Berichten italienischer Tageszeitungen um den Jahreswechsel herum zurücktreten. Berlusconi habe dies angeblich mit Lega-Nord-Chef Bossi in einem "geheimen Pakt" vor dem EU-Gipfel vereinbart und dem Partner in der Regierungskoalition Neuwahlen im März versprochen, schrieb die römische Zeitung "La Repubblica" am Mittwoch.
Auch die Turiner "La Stampa" berichtete von einer Vereinbarung in der Mitte-Rechts-Koalition, im Frühjahr nächsten Jahres vorgezogene Wahlen abzuhalten. Die Legislaturperiode läuft regulär im Frühjahr 2013 aus.
Der Chef der populistischen Lega Nord habe als Gegenleistung in dem Pakt widerstrebend einer Anhebung des Pensionsalters auf 67 Jahre zugestimmt, lehne eine Erhöhung der Dienstaltersjahre bis zur Pensionierung jedoch weiterhin ab, heißt es. Man erspare ihm die "Blamage", in Brüssel mit leeren Händen anzukommen, soll Berlusconi gesagt haben. Eine offizielle Bestätigung dafür gab es zunächst nicht.
Berlusconi hatte jüngst nur mit Mühe die Zustimmung seines Koalitionspartners Lega Nord zum von den EU-Partnern erwarteten Reformpaket erhalten, das unter anderem eine Erhöhung des Pensionsalters auf 67 Jahre vorsieht. Vor einer Woche überstand der italienische Premier eine Vertrauensabstimmung in der Abgeordnetenkammer mit nur einer Stimme Mehrheit, nachdem seine Regierung zuvor mehrere parlamentarische Niederlagen erlitten hatte. Bossi zweifelt schon seit längerem an den Überlebenschancen der Regierung, dessen Amtszeit im Frühjahr 2013 endet.













