Berlusconi stellt sich am Freitag Vertrauensvotum

Foto © APA

Nachdem die italienische Regierung am Dienstagabend bei einer wichtigen Parlamentsabstimmung über den staatlichen Rechenschaftsbericht für das Jahr 2010 eine Niederlage erlitten hat, wird sich Italiens Ministerpräsident Berlusconi am Freitag einer Vertrauensabstimmung im Parlament stellen. Sollte Berlusconi keine Mehrheit erhalten, müsste er seinen Rücktritt einreichen.

Am Donnerstag um 11 Uhr wird der Premier seine Ansprache vor der Abgeordnetenkammer halten und die Parlamentarier aufrufen, ihm das Vertrauen zu bestätigen. Berlusconi arbeitet bereits an seiner Ansprache. Darin will er das Parlament vor den "dramatischen" Folgen eines Sturzes der Regierung für das Land in dieser schwierigen Phase schildern, sagte Berlusconis Sprecher Bonaiuti. "Wir können uns eine politische Krise nicht erlauben", so der Premier. Laut Berlusconi gebe es keine politische Alternative zu seiner Regierung.

Der Regierungschef kämpft, um seine wackelige Regierungskoalition zusammen zu halten. Der Ministerpräsident wird auch von Präsident Napolitano unter Druck gesetzt. "Der Premier soll klar sagen, ob seine Mehrheit noch regierungsfähig ist", forderte Napolitano.

Die Parlamentarier der Opposition fordern Berlusconis sofortigen Rücktritt. "Der Premier verfügt im Parlament über keine Mehrheit mehr, er ist nicht in der Lage, das Sparpaket umzusetzen, das seine Regierung verabschiedet hat. Er muss endlich seinen Rücktritt einreichen", sagte Oppositionschef Pierluigi Bersani.

Berlusconi traf am Mittwochnachmittag den Ex-Industrieminister Scajola. Dieser führt eine Gruppe von circa 30 Parlamentariern der Regierungskoalition, die offen Kritik an Berlusconis Führung üben und angeblich auf einen Rücktritt des Premiers drängen. Bei dem Treffen versicherte Scajola, dass er dem Premier gegenüber weiterhin loyal sei, niemand schmiede Komplotte gegen ihn.