Eurofighter: Darabos hält Ausstieg für möglich
Verteidigungsminister Norbert Darabos hat den Gedanken an einen Ausstieg aus dem Eurofighter-Vertrag noch nicht aufgegeben. Sein Modell zur Bundesheerreform verteidigte der Minister indes - ein Reformprozess sei "unumkehrbar".
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Sollten sich Korruptionsvorwürfe gegen Norbert Darabos' Vorgänger Herbert Scheibner (B) bewahrheiten, würde ein entsprechender Passus die Kündigung des Geschäfts möglich machen, sagte er am Sonntag in der ORF-"Pressestunde". Sein Modell zur Bundesheerreform verteidigte der Minister, er wünscht sich nach wie vor eine Volksabstimmung rund um die kommende Nationalratswahl.
Im Vertrag befindet sich laut Darabos ein Passus, der das Geschäft als "obsolet" ansieht, sollte Bestechung im Zusammenhang mit der Eurofighter Jagdflug GmbH nachgewiesen werden. Der Minister will nun einmal ein entsprechendes Gerichtsurteil abwarten, Scheibner ist bekanntlich bereits vom Parlament "ausgeliefert" worden. Wie ein Ausstieg aus dem Eurofighter-Deal konkret aussehen könnte und welche Alternative bereitstehen würde, weiß auch Darabos noch nicht genau: "Wir müssen das prüfen." Aber: "Grundsätzlich ist ein Ausstieg möglich."
Reformprozess "unumkehrbar"
Der von der SPÖ angestrebte Reformprozess beim Bundesheer samt Abschaffung der Wehrpflicht ist für Darabos "unumkehrbar". Er versucht weiter, den Koalitionspartner ÖVP von einem Volksentscheid zu "überzeugen" und hat diesbezüglich Hoffnung: "Ich sehe schon Bewegung." Auf seiner Seite sieht der Minister zumindest "sechs von neun Landesparteichefs der ÖVP". Überstimmen werde man den Koalitionspartner bei einem Volksentscheid jedenfalls nicht, aber: "Ich verstehe nicht, warum man sich vor einem Volksentscheid fürchtet. Wer sich davor fürchtet, hat schon verloren."
Als "schmerzlichen Schritt" bezeichnete Darabos die Absetzung des Generalstabschefs Edmund Entacher. Nach wie vor begründete er diesen Schritt mit mangelnder Loyalität. In einer ersten Entscheidung der Berufungskommission des Bundeskanzleramts sieht er sich weiter im recht, die Absetzung sei demnach rechtens gewesen. "Man kann davon ausgehen, dass es bis Ende des Jahres entschieden wird." Kritik, dass der Verteidigungsminister dem Generalstabschef eine neue Verwendung zuweisen hätte müssen, nimmt Darabos "zur Kenntnis". Das sei aber "kein Präjudiz für dieses Verfahren".
Abseits der Verteidigungsagenden nahm Darabos auch zum Thema Regierungsinserate Stellung. Er sieht kein Problem darin, dass politische Verantwortungsträger Themen derart über die Medien kommunizieren. Zum Weggang von drei hochrangigen Mitarbeitern aus der SPÖ-Zentrale meinte er, er habe diese "sehr geschätzt", sei aber in den Umstrukturierungsprozess nicht eingebunden gewesen.
