IAEO-Chef ruft Nordkorea zur Zusammenarbeit auf
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Der Generalsekretär der internationalen Atomenergiebehörde (IAEO), Yukiya Amano, hat Nordkorea zur Offenlegung seines Atomprogrammes aufgerufen. Seine Behörde habe seit 2009 keine Einsicht mehr in die nordkoreanischen Anlagen erhalten. "Unser Wissen ist beschränkt und wir haben ernste Sorge", sagte Amano am Montag vor der Generalkonferenz der IAEO-Staaten in Wien.
Nordkorea hat in den vergangenen Jahren wiederholt Nuklearwaffen zu Testzwecken detoniert. "Ich möchte betonen, dass unsere Behörde eine zentrale Rolle bei der Kontrolle dieses Nuklearprogrammes besitzt", sagte Amano. Neben Indien, Pakistan und Israel hat der kommunistische Staat nicht den Atomwaffensperrvertrag ratifiziert. Amano rief überdies zur Überprüfung des Nuklearprogramms des Iran und Syriens auf.
Für 17.00 Uhr war eine Rede von Außenminister Spindelegger bei dem Treffen vorgesehen. In dieser kritisierte er laut einer im Vorhinein veröffentlichten Aussendung, dass der Aktionsplan zur zivilen Nuklearsicherheit der IAEO-Staaten, der im Juni als Antwort auf die Atomkatastrophe im japanischen Fukushima festgelegt wurde, derzeit "nicht die in ihn gesetzten Erwartungen" erfülle. Es fehle an klaren Fristen und Zielsetzungen, der "die Selbstverpflichtung der Staaten zur Kontrolle und vollen Transparenz nuklearer Sicherheit" erfülle. Der Außenminister sei zudem besorgt über nukleare Bestrebungen im Iran und in Syrien. Die Möglichkeit des Einsatzes von Nuklearwaffen im Nahen und Mittleren Osten böte "Anlass zur Sorge."
Die pro-israelische Gruppe "Stop the Bomb" hatte unterdessen einen Kundgebung gegen den Besuch des iranischen Atomchefs Fereydoun Abbasi-Davani vor dem Veranstaltungsort angekündigt, dem Vienna International Center in der Wiener UNO-City. Abbasi-Davani sei wegen seiner Beteiligung am iranischen Atomprogramm mit UNO-Sanktionen belegt, dürfe aber dennoch in Österreich einreisen, hieß es in einer Aussendung des Bündnisses. Sie forderten ein Einreiseverbot des Iraners in Österreich sowie "scharfe Sanktionen" gegen iranische Öl- und Gasexporte.
Bei der 55. Generalkonferenz trafen Delegierte aus rund 150 Mitgliedsstaaten der UNO-Atombehörde zusammen. Bei dem Treffen wurde die Aufnahme der Dominikanischen Republik, Laos und des Inselstaates Tonga als neue Mitglieder beschlossen.
