Netanyahu und Abbas kündigen Treffen an
Der palästinensische Präsident Abbas hat dem Vorschlag des israelischen Regierungschefs Netanyahu zu einem Treffen am Rande der UNO-Vollversammlung zugestimmt. Abbas will am Freitag die Aufnahme Palästinas als 194. Staat in die Vereinten Nationen zu beantragen.
Foto © ReutersDer palästinensische Präsident Abbas und der israelische Regierungschef Netanyahu
Der palästinensische Präsident Abbas hat dem Vorschlag des israelischen Regierungschefs Netanyahu zu einem Treffen am Rande der UNO-Vollversammlung in New York zugestimmt. Abbas ist zu Verhandlungen bereit, jedoch müsse dabei etwas Konkretes herauskommen. Die Palästinenser wollen eine Abstimmung im UNO-Sicherheitsrat zu ihrem umstrittenen Antrag auf Anerkennung eines eigenen Staates erreichen. Die beiderseitigen Gespräche waren 2010 wegen der Weigerung Israels abgebrochen worden, einen zehnmonatigen Siedlungsstopp im Westjordanland zu verlängern. Netanyahu hat Abbas nach israelischen Medienberichten zu direkten Gesprächen aufgerufen. Sie könnten in New York beginnen und in Jerusalem und Ramallah fortgesetzt werden, sagte der Premier nach Angaben des Onlinedienstes "Ynet".
Antrag auf Vollmitgliedschaft
Abbas hatte am Montag gegenüber UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon angekündigt, am Freitag die Aufnahme Palästinas als 194. Staat in die Vereinten Nationen zu beantragen. Am selben Tag redet er auch vor der Vollversammlung; durch einen Zufall des Protokolls wird nicht einmal eine Stunde später Netanyahu zu den Delegierten sprechen. Abbas will am Freitag einen Antrag auf Anerkennung des Staates bei der UNO einreichen. Die USA als engster Verbündeter Israels haben gedroht, dort ihr Veto einzulegen. Kommt es dazu, wäre der Antrag auf Aufnahme als Vollmitglied gescheitert. Abbas bliebe dann noch der Weg über die UNO-Vollversammlung, wo die Palästinenser einen Beobachterstatus als Nicht-Mitgliedsstaat beantragen könnten. Dazu würde eine einfache Mehrheit in der Vollversammlung reichen. Ein Erfolg dieses Vorstoßes gilt als wahrscheinlich, er wäre aber weniger als die UNO-Vollmitgliedschaft.
Der ehemalige US-Präsident Carter geht davon aus, dass es trotz des Vetos der USA im UNO-Sicherheitsrat zur Anerkennung Palästinas kommen wird. Washington könne die Aufnahme Palästinas als Vollmitglied in die Vereinten Nationen verhindern, nicht aber die Anerkennung durch die Generalversammlung eines palästinensischen Staates, der damit den Status bekäme, den der Vatikan in der Weltorganisation hat.
