Wiens ÖVP-Chefin Marek geht - ins Parlament
Wiens ÖVP-Chefin Christine Marek tritt von ihren Ämtern in der Landespartei zurück und wechselt in den Nationalrat. Sie wird das Mandat von Maria Rauch-Kallat übernehmen.
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Die Partei- und Klubchefin der Wiener ÖVP, Christine Marek, tritt aus allen Wiener Funktionen zurück. Das hat sie am Freitag in einer Pressekonferenz erklärt. Sie übernimmt das freiwerdende Nationalrats-Mandat von Maria Rauch-Kallat. Christine Marek stand seit März 2010 an der Spitze der Landes-VP. Nachfolger wurde vorerst keiner bekanntgegeben.
Interimistisch hatte sie die Partei bereits seit Ende 2009 übernommen, nachdem Vorgänger Johannes "Gio" Hahn als EU-Kommissar nominiert worden war. Unter Marek erlebte die Volkspartei bei der Wien-Wahl im Herbst 2010 ein Debakel. Sie kam auf knapp 14 Prozent der Stimmen, rund 4,8 Prozentpunkte weniger als 2005.
Als Motiv für den Rückzug nannte die scheidende Parteichefin Christine Marek die mangelnde Einheit der Partei. Sie habe den notwendigen Rückhalt vermisst, klagte sie. "Regelmäßige Angriffe aus den eigenen Reihen schwächen die Partei als Ganzes", verwies sie zudem auf wiederholte Kritik an ihrer Person. Fragen, etwa zu möglichen Nachfolgern, waren bei dem Pressetermin heute nicht möglich. Marek verließ nach ihrer Erklärung sofort den Raum. Der als Nachfolger gehandelte Staatssekretär Sebastian Kurz will den Job indes nicht übernehmen.
"Voller Energie"
"Ich wollte mich mit voller Energie in die Wiener ÖVP stürzen", versicherte die nunmehrige Ex-Obfrau: "Meine Intention war, die ÖVP zu einer echten bürgerlichen Kraft in Wien zu machen." Sie habe dafür sogar auf ihren "Herzensjob", also auf das Amt als Familienstaatssekretärin, verzichtet. Es sei für sie von Anfang an klar gewesen, dass für eine Neuordnung der Partei alle mit voller Kraft sich dafür einsetzen müssten.
Das Ziel sei gewesen, die Wiener ÖVP zu einer bürgerlich-liberalen Kraft zu machen. Jedoch: "Ich habe zur Kenntnis nehmen müssen, dass ich mit dieser Linie nicht die Partei in der notwendigen Geschlossenheit hinter mir habe." Diese Geschlossenheit sei aber für die nächsten Wahlen - sowohl im Bund als auch später in Wien - unbedingt nötig.
Es seien aber auch "positive Schritte" während ihrer Amtszeit gelungen, versicherte sie. "Ich übergebe hier etwas, auf das ich stolz sein kann, ich kann etwas wirklich Solides übergeben", zeigte sich Marek überzeugt. An wen sie übergibt, ist jedoch völlig offen. Auch eine Interims-Lösung wurde nicht präsentiert.
Partei berät
Heute, Freitag, Abend findet jedenfalls um 19.00 Uhr eine Sitzung des Parteivorstandes statt. Dort soll fixiert werden, wer als Nachfolger von Wolfgang Gerstl, der ebenfalls ins Parlament wechselt, nicht amtsführender Stadtrat wird. Als mögliche Kandidaten werden derzeit unter anderem die Gemeinderätin Isabella Leeb, Kammer-Handelsobmann Fritz Aichinger oder der Bezirksparteichef von Hernals, Manfred Juraczka, gehandelt.
Die Marek-Nachfolge soll heute zumindest "diskutiert" werden. Ob es schon eine Entscheidung geben wird, dazu gab es vorerst keine Auskünfte. Gemunkelt wurde zuletzt, dass Integrations-Staatssekretär Sebastian Kurz (V) Marek an der Parteispitze beerben könnte. Doch der hat am Freitag abgewunken: "Es gibt erstmals eine Stimme für die Jugend in der Regierung, das soll so bleiben. Er bleibt daher Chef der Jungen ÖVP und übernimmt die Wiener Landespartei nicht", hieß es auf Anfrage der APA im Büro des Staatssekretärs.
