Russland und China boykottieren Syrien-Beratungen

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Russland und China haben am Donnerstag im UNO-Sicherheitsrat Beratungen über eine Resolution boykottiert, die Syrien wegen der Gewalt gegen Regierungsgegner mit Sanktionen droht. Vertreter beider Staaten nahmen nicht an den informellen Gesprächen über den von westlichen Ratsmitgliedern vorgelegten Resolutionsentwurf teil, wie UNO-Diplomaten in New York mitteilten.

Das lasse die Schwierigkeiten bei den Verhandlungen über Sanktionen gegen die Regierung von Bashar al-Assad und ihr brutales Vorgehen gegen die regierungskritischen Demonstranten erahnen, hieß es in New York. Russland und China sind ständige Mitglieder der Sicherheitsrates. Beide Vetoländer sind gegen Sanktionen gegen Damaskus. Vorbehalte hegen zudem die nicht-ständigen Mitglieder Brasilien, Indien und Südafrika. Die Sanktionsbefürworter USA, Großbritannien, Frankreich, Deutschland und Portugal hoffen, eines der drei nicht-ständigen Mitglieder, die noch zögern, auf ihre Seite ziehen zu können.

Die USA hatten vor einer Woche ihre Sanktionen gegen Syrien deutlich verschärft. US-Präsident Obama, der den Rücktritt Assads fordert, hatte dabei unter anderem auch Ölimporte aus Syrien verboten und das Einfrieren aller Guthaben des syrischen Staates in den USA angeordnet.

Bei der Niederschlagung der regierungskritischen Proteste in Syrien wurden nach UNO-Angaben seit Mitte März mehr als 2.200 Menschen getötet. Der Sicherheitsrat hat die Gewalt bisher nur Anfang August in einer Erklärung verurteilt, die weniger diplomatisches Gewicht als eine Resolution besitzt. Zuvor hatten sich Russland und China lange dagegen gesträubt, dass das mächtigste UNO-Gremium sich überhaupt zu der Lage in Syrien Stellung nimmt. Am Dienstag hatte der UNO-Menschenrechtsrat in Genf eine Untersuchung von Menschenrechtsverbrechen in dem arabischen Land beschlossen.