Heinisch-Hosek für Ausbau des Gratis-Kindergartens

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Frauenministerin Heinisch-Hosek (SPÖ) hat am Donnerstag einen Vorstoß für den Ausbau des Gratis-Kindergartenjahrs unternommen. Dieses ist derzeit für Kinder im letzten Vorschuljahr halbtägig kostenlos und verpflichtend. Die Ministerin plädierte im Ö1-"Mittagsjournal" für eine Ausweitung auf ganztags und könnte sich auch vorstellen, ein zweites Jahr gratis anzubieten.

Finanzieren würde sie dies mit jenem Geld, das liegenbleiben könnte, weil die Absetzbarkeit der Kinderbetreuung nicht im budgetierten Ausmaß geltend gemacht wird. Eine aktuelle parlamentarische Anfragebeantwortung des Finanzministeriums, über die die "Presse" am Donnerstag berichtete, zeigt hier nämlich keine Trendwende: Bisher 111,4 Millionen Euro wurden demnach bisher für das Jahr 2009 geltend gemacht, was für den Fiskus Einbußen von 36,9 Mio. Euro bedeutete. Budgetiert waren indes 165 Millionen Euro, führt Finanzministerin Maria Fekter (ÖVP) in ihrer Beantwortung aus.

Auch beim Kinderfreibetrag werden die Kostenschätzungen - ebenfalls 165 Mio. Euro - bisher unterschritten. Die Ministerin geht aber für 2011 "von einer möglichen signifikanten Ausweitung der geltend gemachten Kinderbetreuungskosten" aus. Zudem gilt es zu bedenken, dass steuerliche Begünstigungen bis zu fünf Jahre rückwirkend geltend gemacht werden können.

Heinisch-Hosek glaubt trotzdem nicht daran, dass die Mittel komplett ausgeschöpft werden, und wälzt seit dem Frühling Ideen für einen anderweitigen Einsatz. Nun macht sie sich für einen Ausbau des Gratis-Kindergartenjahres stark. Den derzeit kostenlosen Halbtag "auf ganztägig auszuweiten, würde wirklich eine echte Vereinbarkeit von Beruf und Familie für Eltern gewährleisten", sagte sie dem ORF-Radio. "Eine zweite Variante wäre, dass man andenken könnte, das auf ein zweites Kindergartenjahr auszuweiten."

Berührungspunkte gibt es da mit einem Vorschlag, den jüngst Integrationsstaatssekretär Kurz lanciert hatte: Er war für ein zweites verpflichtendes Kindergartenjahr für Kinder mit mangelhaften Deutschkenntnissen eingetreten. Heinisch-Hosek hatte dies begrüßt, allerdings gleich alle Kinder und nicht nur jene mit nichtdeutscher Muttersprache ins Auge gefasst.