Berlusconi: "Italiens Wirtschaft ist solide"
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Unter dem Druck der schweren Schuldenkrise kämpft der italienische Ministerpräsident Berlusconi um das Vertrauen der internationalen Finanzmärkte. In Ansprachen vor der Abgeordnetenkammer und dem Senat hob der Premier am Mittwoch die "soliden wirtschaftlichen Grundlagen" Italiens hervor. "Unsere Banken sind zahlungsfähig", versicherte Berlusconi.
Die italienischen Unternehmen und Familien seien europaweit die am geringsten verschuldeten, die Exporte der Betriebe seien zufriedenstellend. Der Alarm der Finanzmärkte über die Zahlungsfähigkeit Italiens sei unbegründet, versicherte Berlusconi. Vor allem die Kurseinbrüche der Aktien italienischer Banken seien absolut übertrieben.
Berlusconi hob die Bemühungen seiner Regierung zur Eindämmung der Verschuldung und des Defizits hervor, die vor drei Wochen zur Verabschiedung eines milliardenschweren Sparpakets geführt haben. Wichtig sei jetzt, das Wirtschaftswachstum zu fördern, was mit Hilfe der Sozialpartner erfolgen werde. Die Regierung werde ihnen am Donnerstag einen Entwicklungsplan zur Förderung der Wirtschaft und der Beschäftigung vorlegen, erklärte Berlusconi. Am Mittwoch habe die Regierung bereits einen Plan zur Förderung von Infrastrukturprojekten verabschiedet. Damit wurden neun Milliarden Euro für Infrastrukturprojekte locker gemacht.
Den Vorwurf der Oppositionsparteien, er spiele die Krise herunter, wies Berlusconi klar zurück. "Ich leugne die Krise nicht. Wir müssen aber zusammenarbeiten, um sie zu bewältigen. Es handelt sich nicht nur um eine italienische, sondern um eine weltweite Krise", erklärte der Premier. Als Besitzer von drei börsennotierten Unternehmen sei er selber von den Marktturbulenzen stark betroffen.
Oppositionschef Pierluigi Bersani rief Berlusconi wie auch Grünen-Chef Angelo Bonelli zum Rücktritt auf. Zudem forderte Bersani nach dem Vorbild Spaniens vorgezogene Neuwahlen.
