Köfer-Aussage sorgt für Verwirrung

Gibt es wegen des Baus des See-Restaurants Ermittlungen gegen Bürgermeister Gerhard Köfer? Er verneint Aussagen, die Gäste bei der SoArt-Eröffnung von ihm selbst gehört haben.

Foto © Rie-PressBürgermeister Köfer (im dunklen Sakko) beim Eröffnungsfest, am Mikrofon SoArt-Initiator Erwin Soravia

Ich werde wegen der Kostenüberschreitung bei der Errichtung des Seerestaurants von der Staatsanwaltschaft einvernommen", sagte Spittals Bürgermeister Gerhard Köfer in seiner Ansprache bei der Eröffnung der SoArt-Künstlerresidenzen von Marion und Erwin Soravia am Südufer des Millstätter Sees.

Damit überraschte Köfer die Besucher. Sie hörten auch, dass Köfer davon sprach, "noch nie so oft in den Medien gestanden zu sein als wegen dem Bau des Restaurants". "Das werde wohl auch weiter so sein", hat Köfer laut Schilderungen gesagt. Er hat auch davon gesprochen, dass es in etwa zwei Wochen zu einer Einvernahme kommen werde. Ihm würden wegen Auftragsvergaben für das Restaurant in der Höhe von 200.000 Euro ohne Beschlüsse des Stadtrates der Verdacht des Amtsmissbrauchs vorgeworfen. Köfer erklärte dazu gestern: "Ich habe diese Angaben in meiner Rede nie gemacht. Lediglich, dass es zwei Anzeigen bei der Staatsanwaltschaft gibt."

Zwei Anzeigen

Hintergrund ist, dass Ex-Stadtrat Philipp Glanzer (SPÖ) zu Jahresbeginn eine Anzeige bei der Polizei erstattet hat, eine anonyme Anzeige mit ähnlichen Vorwürfen langte bei der Staatsanwaltschaft Klagenfurt ein (die Kleine Zeitung berichtete). Der Sprecher der Staatsanwaltschaft Klagenfurt, Franz Jamnig, erklärte gestern: "Eine Vernehmung kann zurzeit nicht vorgenommen werden. Denn Nationalrat Köfer untersteht der parlamentarischen Immunität, diese müsste aufgehoben werden, bevor wir mit Einvernahmen beginnen können. Derzeit befinden wir uns in der Phase der Überprüfung des Anfangsverdachtes." Erst wenn nach Sichtung aller Unterlagen Klarheit für die Staatsanwaltschaft herrscht, werden die weiteren Schritte eingeleitet. Entweder wird die Anzeige niedergelegt oder es folgt ein Antrag zur Aufhebung der Immunität.