Syriens Atomprogramm in UNO-Sicherheitsrat

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Der UNO-Sicherheitsrat hat zum ersten Mal über das angebliche Atomprogramm Syriens beraten. Deutschland als derzeitiger Ratsvorsitzender rief Syrien dabei zu mehr Offenheit auf. "Es ist an der syrischen Regierung, den eingegangenen internationalen Verpflichtungen zu entsprechen und der IAEO vollen Zugang zu gewähren", sagte der deutsche UNO-Botschafter Peter Wittig nach der Sondersitzung.

Aus seiner Sicht seien die Beratungen des syrischen Atomprogramms im Sicherheitsrat erst der Beginn eines Prozesses. "Angesichts eines drohenden nuklearen Wettrüstens in der Region hat der Sicherheitsrat eine Verantwortung für den Erhalt von Sicherheit und Frieden", sagte Wittig.

Viele Länder fürchten, dass die 2007 wahrscheinlich von israelischen Kampfflugzeugen zerstörte Anlage im syrischen Dair Alzour die Baustelle für einen Atomreaktor war. Die USA werfen dem Regime in Damaskus konkret vor, an Atomwaffen gearbeitet zu haben. Nach Angaben der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) gibt es starke Hinweise darauf, dass es sich "mit hoher Wahrscheinlichkeit" um eine Anlage zur Herstellung von waffenfähigem Nuklearmaterial gehandelt habe.

Aus Teilnehmerkreisen der Ratssitzung hieß es, dass der zuständige Unterabteilungsleiter der IAEO eine "schlüssige Indizienkette" vorgestellt habe. Sitzungsteilnehmer wiesen zudem darauf hin, dass die IAEO in den vergangenen Jahren ein Dutzend Anfragen an die syrischen Behörden zur weiteren Aufklärung geschickt habe. Alle seien ausweichend beantwortet worden. Den Inspektoren sei jeder Zugang verwehrt worden.

Die Probleme mit Syrien waren im Sicherheitsrat zum Thema geworden, weil die IAEO die Anrufung des Gremiums beschlossen hatte. Vom Rat werden keine Aktionen erwartet: Dort haben Russland und China, langjährige Unterstützer Syriens, sowie die USA, Großbritannien und Frankreich ein Vetorecht.