Spindelegger nach Treffen mit Salehi enttäuscht

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Außenminister und Vizekanzler Spindelegger hat sich über das Ergebnis seines Arbeitsgesprächs mit dem iranischen Außenminister Salehi am Dienstag enttäuscht gezeigt. Salehi hatte zuvor bei seinem Besuch in Wien erwartungsgemäß das Festhalten Teherans an seiner Atompolitik bekräftigt. Zudem versicherte er, dass Teheran keine Atomwaffen anstrebe.

Dabei betonte der frühere Chef des iranischen Atomprogramms, sein Land sein bereit, im Rahmen eines "neuen Mechanismus" gegenüber der Internationalen Atomenergie-Agentur IAEA (IAEO) offene Fragen zu beantworten. Die IAEA und der Iran hatten 2007 einen Arbeitsplan erstellt, um zu klären, ob das Atomprogramm friedlicher oder militärischer Natur sei.

Laut einer Aussendung seines Ministeriums, in dem die Inhalte der Unterredung präzisiert wurden, nutzte Spindelegger die Begegnung für "klare Worte". Er gab seiner Besorgnis darüber Ausdruck, dass sich die Menschenrechtssituation im Iran weiter drastisch verschlechtere, und äußerte seine Enttäuschung über die seit über einem Jahr festgefahrenen Nuklearverhandlungen.

Insbesondere protestierte der Außenminister gegen die jüngste Hinrichtungswelle und gegen die schwierige Lebenslage von religiösen Minderheiten im Iran wie der Bahai, aber auch gegen jene von Menschenrechtsverteidigern. Spindelegger: "Das Klima der Repression im Iran ist besorgniserregend. Ich appelliere an den Iran, hier einen Kurswechsel vorzunehmen und seine internationalen Zusagen und Verpflichtungen einzuhalten".

Gegen den Besuch Salehis hatte das pro-israelische Bündnis "Stop the Bomb" Proteste angekündigt. Vor dem Außenministerium protestierten einige Dutzend Demonstranten lautstark. Salehi wollte am Nachmittag mit den außenpolitischen Sprechern der Parlamentsparteien zusammentreffen, die Grünen haben einen Boykott der Aussprache angekündigt.