Landtag debattierte über "moralische Verantwortung"

Im Kärntner Landtag ist am Donnerstag auf Antrag der SPÖ in der Aktuellen Stunde über "die politische und moralische Verantwortung von Mitgliedern der Kärntner Landesregierung" diskutiert worden.

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FPK, SPÖ und ÖVP beschuldigten einander dabei gegenseitig diverser Verfehlungen. Aber auch der Rechnungsabschluss 2010 stand auf dem Programm.

"Verbale Jauchengruben"

SPÖ-Klubchef Reinhart Rohr erklärte, dass "part of the game ein Teil der politischen Praxis" geworden sei. Einige Regierungsmitglieder seien offenbar nicht mehr in der Lage, "richtig und falsch" zu erkennen, so Rohr. FPK-Klubobmann Kurt Scheuch sprach hingegen von einem "unwürdigen Schauspiel" und einem Griff Rohrs in die "verbale Jauchegrube." Der SPÖ attestierte er das Erfinden von "Latrinen-Gerichten (sic!)" und "persönliche Deformierungen (sic!)."

"Skandalisieren ist das Einzige, was die SPÖ noch kann", meinte auch ÖVP-Klubchef Stefan Tauschitz. Statt in die Vergangenheit zu blicken, sollten die Sozialdemokraten nach vorne schauen. Grünen-Sprecher Rolf Holub stellte die Frage, ob es Moral in der Kärntner Politik überhaupt gebe. "Part of the game - in Sizilien macht das eine andere Firma, bei uns die Regierung", so Holub.

Am Nachmittag wurde die Abstimmung über den Rechnungsabschluss 2010, der eine Nettoneuverschuldung von 158 Millionen Euro gebracht hat, erwartet. Es wurde mit der Zustimmung der FPK/ÖVP-Koalition und der Ablehnung der SPÖ und der Grünen gerechnet.