Machtwechsel in Thailand: Opposition schafft Absolute
Erdrutschsieg in Thailand: Die Partei des gestürzten Ex-Premiers Thaksin kehrt an die Macht zurück. Damit bekommt das Land erstmals eine Frau als Regierungschefin: Yingluck Shinawatra.
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Mit einem triumphalen Wahlergebnis kehrt die Opposition in Thailand an die Macht zurück. Die Pheu Thai-Partei gewann überraschend deutlich eine Absolute Mehrheit im 500-Sitze-Parlament. Damit bekommt das Land erstmals eine Frau als Regierungschefin: Yingluck Shinawatra (44), die noch nie ein politisches Amt bekleidet hat. Sie ist die jüngere Schwester des 2006 vom Militär gestürzten Regierungschefs Thaksin Shinawatra. Er lenkt die Geschicke der Partei aus dem Exil. Er rief seine Landsleute aus dem Exil in Dubai zur Versöhnung auf.
Wie die Wahlkommission in der Hauptstadt mitteilte, konnte das Pheu-Thai-Bündnis nach Auszählung von 97 Prozent der Stimmen mit 263 der 500 Mandate rechnen und erreichte damit die Absolute Mehrheit. Die Demokraten des amtierenden Ministerpräsidenten Abhisit Vejjajiva kamen demnach auf lediglich 161 Sitze. Vejjajiva räumte seine Niederlage ein und gratulierte Yingluck zum Wahlsieg. Zugleich rief auch er das Land zu Einheit und Versöhnung auf.
"Alle Parteien müssen die Entscheidung des Volkes respektieren, sonst kann unser Land keinen Frieden erreichen", sagte Thaksin telefonisch dem thailändischen Fernsehen. Ob er eine Rückkehr in seine Heimat anstrebt, ließ er offen. Seiner Schwester, die nun vom Parlament zur ersten Regierungschefin Thailands gewählt werden dürfte, gratulierte Thaksin ebenfalls in einem Telefonat. Er habe ihr einen "harten Job" vorausgesagt, sagte Yingluck vor Anhängern.
Das Land steckt seit sechs Jahren in einer schweren politischen Krise. Erst gingen Thaksin-Gegner, die sogenannten Gelbhemden, auf die Straße, dann stürzte das Militär 2006 den Regierungschef. Als das Volk ein Jahr später erneut eine Thaksin-freundliche Regierung wählte, gingen seine Gegner abermals auf die Straße, blockierten den Regierungssitz und besetzten den Flughafen, bis ein Gericht die Regierungspartei unter fadenscheinigen Gründen auflöste und Abhisit den Weg an die Macht ebnete. Gegen ihn zogen dann die Thaksin-Anhänger, die Rothemden, auf die Straße. Bei wochenlangen Protesten kamen im vergangenen Jahr 92 Menschen ums Leben.
Thaksin hatte im Wahlkampf den Wunsch nach Rückkehr in seine Heimat geäußert. Er war 2008 vor einer Verurteilung wegen Amtsmissbrauchs zu zwei Jahren Haft außer Landes geflohen. Die Partei hat eine Art Amnestie für alle in Aussicht gestellt, die in den vergangenen Jahren im Zusammenhang mit den politischen Unruhen angeklagt oder verurteilt worden sind. Er habe keine Eile, sagte Thaksin in Fernsehinterviews. "Ich will keine Probleme machen, sondern zu Lösungen beitragen."
In der Pheu-Thai-Parteizentrale starteten Yingluck-Anhänger nach den ersten Prognosen am Nachmittag ein rauschendes Fest. Hunderte Menschen hatten dort seit dem Mittag ausgeharrt, um gemeinsam auf die Ergebnisse zu warten. Die ersten Prognosen übertrafen alle Erwartungen. "Yingluck Nummer eins" skandierten die begeisterten Anhänger, als die Spitzenkandidatin erschien. Yingluck war erst vor wenigen Monaten ohne jegliche politische Erfahrung in das Rennen eingestiegen. Sie hat eine erfolgreiche Karriere im Firmenimperium der Familie hinter sich. Im Wahlkampf gab sie sich keine Blöße.
Bei der Demokratischen Partei herrschte angesichts der Niederlage Ungläubigkeit. "Ich kann das nicht verstehen", sagte Vize-Regierungschef Suthep Thaugsuban. "Wenn das Volk will, dass unser Land sich in diese Richtung bewegt, muss ich kapitulieren", fügte er hinzu. Die Demokraten hatten seit fast zwei Jahrzehnten keine Parlamentswahl gewonnen. Abhisit war im Dezember 2008 nur auf Druck der Armee vom Parlament an die Spitze der Regierung gewählt worden.
Regierungschef Abhisit gab sich versöhnlich. "Yingluck soll ihre Chance haben. Wir wollen alle Versöhnung. Die Demokraten sind bereit, in die Opposition zu gehen", sagte er im Fernsehen. Im Wahlkampf hatte er Thaksin wegen der Unterstützung der Rothemden-Demonstration im vergangenen Jahr noch als Terroristen bezeichnet. Er habe es einzig darauf abgesehen, die aus seinem Vermögen beschlagnahmten 46 Milliarden Baht (1,043 Mrd. Euro) zurückzubekommen.
