Neue EU-Rechtspartei mit FPÖ-Beteiligung anerkannt

Auch wenn die FPÖ selbst Widerstand in der europaskeptischen EFD-Fraktion gegen sie dementiert, hat sie sich nun um andere "Allianzen" umgesehen: Der freiheitliche EU-Abgeordnete Andreas Mölzer bestätigte am Mittwoch im Gespräch mit der APA entsprechende Berichte von "Kurier", "Tiroler Tageszeitung" und "Kleiner Zeitung".

FPÖ-Vertreter sind demnach bei einer im vergangenen Herbst gegründeten "European Alliance for Freedom" mit von der Partie, die mittlerweile auch vom EU-Parlament anerkannt wurde. Präsident der Allianz ist der Brite Godfrey Bloom von der UKIP, einer Partei, die den Austritt Großbritanniens aus der EU fordert. Sein Stellvertreter ist Franz Obermayr, hinter Mölzer Nummer zwei auf der freiheitlichen EU-Liste.

Mölzer legt allerdings Wert darauf, dass nicht die FPÖ als Partei Mitglied der Allianz ist: "Die meisten Mitglieder sind das als Personen, nicht als Partei - und wir auch." Zu diesen anderen Mitgliedern gehören etwa Vertreter des rechtsextremen belgischen Vlaams Belang, der "Schwedendemokraten", der "Bürger in Wut" aus dem Bremer Landtag sowie der Partei für "Ordnung und Gerechtigkeit" des früheren litauischen Premiers Rolandas Paksas.

Entgegen anderen Berichten sitze auch die Ungarin Krisztina Morvai - ebenfalls Mitglied der neuen Partei - nicht für die rechtsradikale, ungarische Jobbik im EU-Parlament, sondern als parteifreie EU-Abgeordnete, meinte Mölzer, der auch die offizielle Brüsseler Anerkennung bestätigt: "Sie ist für dieses Jahr im Winter erfolgt und damit ist sie als Partei vom Präsidium des Europäischen Parlaments anerkannt." Damit hat die Gruppierung für heuer Anspruch auf rund 370.000 Euro Parteienförderung. Nun überlegt die FPÖ laut Mölzer, ob auch die Partei als solche beitreten soll, was aber davon abhänge, "wie sich die anderen Partner verhalten."