Einigung über Sechs-Parteien-Koalition in Finnland
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Nach wochenlangen Verhandlungen hat Finnland wieder eine Regierung. Der designierte Ministerpräsident Jyrki Katainen von der konservativen Nationalpartei einigte sich am Freitag mit fünf anderen Parteien auf eine Sechs-Parteien-Koalition ohne Beteiligung der rechtspopulistischen EU-Skeptikern von den "Wahren Finnen".
In der Regierung vertreten sind die Sozialdemokraten, das Linksbündnis, die Grünen, die Christdemokraten und die liberale SVP (Partei der schwedischsprachigen Minderheit in Finnland). Die sechs Parteien werden zusammen 126 Sitze im insgesamt 200 Sitze umfassenden finnischen Parlament einnehmen. Seine Partei stelle den Wirtschaftsminister, sagte Katainen. Das Finanz- und das Außenministerium gehe an die Sozialdemokraten.
Ziel der wegen ihres breiten politischen Spektrums in der Öffentlichkeit als Regenbogen-Koalition bezeichneten neuen Regierung sei es, die Staatsfinanzen über Ausgabenkürzungen und Steuererhöhungen auf eine stabile Grundlage zu stellen. "Es gibt viele Beispiele von Ländern, die ihre Verantwortungen nicht ausgeführt haben und wir wollen nicht Teil dieser Gruppe sein", betonte Katainen vor dem Hintergrund von Schuldenkrisen in den Euro-Ländern Griechenland oder Portugal.
Katainens Partei war aus der Parlamentswahl am 17. April mit 20,4 Prozent knapp als stärkste Kraft hervorgegangen. Ursprünglich hatte der 39-jährige designierte Regierungschef eine Koalition mit den Sozialdemokraten und den "Wahren Finnen" angestrebt.
Die nationalistischen "Wahren Finnen", die bei der Wahl erhebliche Stimmengewinne verzeichnete hatten, hatten sich aber bereits vor einem Monat aus den Koalitionsgesprächen zurückgezogen. Die EU-skeptische Partei erklärte, sie könne keiner Regierung angehören, die milliardenschweren Rettungspaketen für Portugal und andere EU-Mitgliedstaaten zustimme.
