Gemeinden noch tiefer im Schuldensumpf

Die Zahl der Kommunen, die ihre laufenden Ausgaben nicht durch Eigenmittel bedienen können, steigt nicht zuletzt durch die Wirtschaftskrise weiter an. Im Vorjahr konnten bereits knapp 40 Prozent der Kommunen den laufenden Haushalt nicht decken.

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Die Finanzsituation der Gemeinden hat sich weiter verschlechtert. Die Zahl der Kommunen, die ihre laufenden Ausgaben nicht durch Eigenmittel bedienen können, steigt. Konnten von 2004 bis 2008 nur 20 Prozent der Kommunen den laufenden Haushalt nicht decken, waren es 2009 bereits 38 Prozent. Das ergab die Finanzanalyse 2011 der BSL Managementberatung Austria, berichtet die "Wiener Zeitung".

Wirtschaftskrise verschärft Situation

Untersucht wurden 224 Städte und Gemeinden mit mehr als 5.000 Einwohnen, ausgenommen Wien, über die Jahre 2005 bis 2009. Der Gesamtschuldenstand blieb im Vergleich zur Vorgänger-Studie von 2004 bis 2008 relativ konstant und betrug 2009 rund 4,8 Mrd. Euro. Aber: In 52 Prozent der Gemeinden sind die Schulden weiter angestiegen. Denn mit der Wirtschaftskrise sind die Einnahmen - nach einem Anstieg bis 2006 - ab 2008 wieder deutlich, um 3,2 Prozent, zurückgegangen. Damit werden die Gemeinden immer stärker abhängig vom Finanzausgleich, also von Mitteln des Bundes.

Keine einzige untersuchte Gemeinde war ohne Schulden - wobei sich das West-Ost-Gefälle bestätigte: Die besten Plätze im Ranking nehmen Gemeinden aus westlichen Ländern ein: St. Johann im Pongau (Salzburg), Wolfurt und Hörbranz in Vorarlberg, Ebbs (Tirol), Bischofshofen (Salzburg). Die meisten Schulden haben Gemeinden aus dem Osten; fast die Hälfte der niederösterreichischen Gemeinden findet sich am unteren Ende. Auf den letzten Plätzen stehen Mistelbach und Laa an der Thaya (NÖ), Spielberg bei Knittelfeld und Fohnsdorf (Steiermark), Schlusslicht ist Waidhofen an der Ybbs (NÖ).

Ratschläge zum Einsparen

Die Studienautoren geben den Gemeinden auch Ratschläge: Die kommunalen Haushalte sollten nicht einfach fortgeschrieben werden, sondern Schwerpunkte gesetzt und damit längerfristig geplant werden. Kurzfristig sollte überlegt werden, ob die Gemeinde jede Aufgabe im bestehenden Ausmaß weiter erfüllen muss. Auch verstärkte Kooperationen empfehlen die Studienautoren.