Litauischer OSZE-Vorsitz schreibt Plassnik offenbar ab
Der litauische OSZE-Vorsitz hat die Kandidatur von Ex-Außenministerin Plassnik offenbar abgeschrieben. Die 56 OSZE-Staaten seien eingeladen worden, "die Kandidatur von Herrn Lamberto Zannier aus Italien zu unterstützen".
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Der Vorsitz zähle auf eine "aufgeschlossene, wohlwollende und flexible Erwägung" dieser Kandidatur "und glaubt, dass dieser äußerst kompetente Kandidat von der gesamten OSZE-Gemeinschaft als unser nächster Generalsekretär akzeptiert werden kann".
In der Stellungnahme vom Mittwochabend äußert der OSZE-Vorsitz auch sein Bedauern, dass zum "früheren Vorschlag", den Generalsekretärsposten Ursula Plassnik anzuvertrauen, "kein Konsens möglich war". Im Lichte dieser Umstände habe man sich entschlossen, Zannier vorzuschlagen.
Die Türkei hat am Wochenende die Nominierung Plassniks beeinsprucht. Österreich reagierte empört und verlangt eine Erklärung im Rahmen des Ständigen Rates der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), der am Donnerstag und am Freitag tagt. Türkische Diplomaten nannten Medienberichten zufolge die Skepsis Plassniks gegenüber dem EU-Beitritt der Türkei sowie die Tatsache, dass sie "gegen die OSZE-Prinzipien agiert" als Grund, warum sie nicht für das Amt der Generalsekretärin geeignet sei.
Plassnik hofft darauf, das türkische Veto noch überwinden zu können. Erhebt jedoch bis Sonntag kein OSZE-Staat Einspruch gegen Zannier, wird dieser vom litauischen Vorsitz formell als Generalsekretär nominiert werden. Die Zeit drängt, läuft doch Ende Juni das Mandat des derzeitigen Generalsekretärs Marc Perrin de Brichambaut aus.
