Spindelegger: "Die Türkei isoliert sich damit selbst"

Nach dem Veto der Türkei gegen Ex-Außenministerin Plassnik als OSZE-Generalsekretärin legt Außenminister Spindelegger nun nach. Er frage sich, "wie man Außenpolitik machen will, wenn man das, was man zusagt, nicht einhält. Das ist unprofessionell. Die Türkei isoliert sich damit selbst."

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Das Verhältnis zwischen Österreich und der Türkei ist mehr als frostig. Nach dem Veto der Türkei gegen Ex-Außenministerin Plassnik als OSZE-Generalsekretärin legt Außenminister Spindelegger nun nach. In der "Presse" sagte Spindelegger, dass auch Kardinal Schönborn Zeuge gewesen sei, als der türkische Präsident Gül in Wien gesagt hatte, dass Ankara die Kandidatur Plassniks nicht blockieren werde.

Er frage sich, "wie man Außenpolitik machen will, wenn man das, was man zusagt, nicht einhält. Das ist unprofessionell. Die Türkei isoliert sich damit selbst." Im "Standard" bekräftigte Spindelegger zugleich die Ablehnung des türkischen EU-Beitritts.

Ankara dementierte unterdessen die angebliche Zusage Güls. Ein hochrangiger Diplomat warf Wien zudem über die regierungsnahe Zeitung "Zaman" ein "unethisches politisches Spiel" vor. So habe Österreich "die Regelung, wonach das Gastland keinen Kandidaten stellen kann, missachtet". Auch habe Wien mit anderen EU-Staaten "absichtlich" verbreitet, dass Armenien und Griechenland ein Veto gegen den türkischen Kandidaten Ersin Ercin eingelegt hätten.

Diplomatisch gibt sich inzwischen der litauische OSZE-Vorsitz. Man wolle nach dem Veto der Türkei gegen Plassnik "vorwärts blicken" und hoffe auf eine Zustimmung zum italienischen Kompromisskandidaten Lamberto Zannier, sagte der litauische Spitzendiplomat Rytis Paulauskas am Mittwoch im ORF-Radio. Litauen bedauere, "dass ein OSZE-Mitgliedsland gegen die Österreichische Kandidatin ein Veto eingelegt hat."

Österreich baut nun auf eine Sondersitzung der OSZE-Botschafter am Donnerstag. Die Türkei müsse dabei "ihre Gründe auf den Tisch legen", warum sie Plassnik nicht unterstütze, forderte Spindelegger. Beobachter erwarten sich von der Zusammenkunft der Botschafter der 56 OSZE-Staaten auch Aufschluss darüber, ob es möglicherweise Widerstand gegen die Kandidatur des Kompromisskandidaten Zannier gibt.