Österreich hält an Plassnik für OSZE fest
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Österreich hält an der Kandidatur von Ex-ÖVP-Außenministerin Ursula Plassnik für das Amt der Generalsekretärin der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) fest. Außenminister Spindelegger sagte am Dienstag, er wolle die wegen des türkischen Vetos einberufende Sondersitzung der OSZE-Botschafter am Donnerstag abwarten.
Der litauische OSZE-Vorsitz hatte am Montag den Italiener Lamberto Zannier als Ersatzkandidaten vorgeschlagen. Während Bundespräsident Fischer den türkischen Einspruch als "schmerzlich" bezeichnete, warf Ankara Wien "unethisches Spiel" im Ringen um den Spitzenposten vor.
Die Türkei hatte am Wochenende Einspruch gegen die Nominierung Plassniks erhoben, weswegen der litauische OSZE-Vorsitz ihre für Montag geplante Präsentation als neue OSZE-Generalsekretärin wieder abblies. Am Montag schlug Vilnius den derzeitigen Leiter der UNO-Mission im Kosovo, Zannier, als Kompromisskandidaten vor. Erhebt bis Sonntag keiner der 56 OSZE-Staaten Einspruch gegen ihn, gilt er als ernannt.
Spindelegger will die Flinte aber noch nicht ins Korn werfen. Man wolle "einen Schritt vor den anderen setzen", sagte der Vizekanzler im Pressefoyer nach dem Ministerrat. Zunächst müsse die Türkei "ihre Gründe auf den Tisch legen", warum sie Plassnik nicht unterstütze. "Nicht geltenlassen" will der Außenminister die Begründung, dass Plassnik dem EU-Beitritt der Türkei kritisch gegenüberstehe. Die OSZE sei nämlich eine internationale Organisation von Russland bis zur USA. Bundeskanzler Faymann stellte sich ebenfalls hinter Plassnik, die "jedenfalls die richtige Kandidatin" für den OSZE-Job sei. Daher werde er sich "bis zur letzten Möglichkeit" für sie einsetzen. Plassnik selbst hofft ebenfalls darauf, das Veto der Türkei "überwinden" zu können.
