Litauen schlägt Italiener für OSZE-Chefposten vor

Nach dem türkischen Veto gegen die Nominierung von Ex-Außenministerin Plassnik (ÖVP) als OSZE-Generalsekretärin liegen auf der Beziehung zwischen Österreich und der Türkei jetzt "deutliche Schatten".

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Nach dem türkischen Veto gegen die Nominierung von Ex-Außenministerin Ursula Plassnik (V) als OSZE-Generalsekretärin hat das Vorsitzland Litauen nun einen neuen Kandidaten für den Spitzenposten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) vorgeschlagen. Es handelt sich hierbei um den Italiener Lamberto Zannier, Chef der UNO-Mission im Kosovo (UNMIK). Der diesbezügliche Brief "ist heute von den Litauern abgeschickt worden", erklärte Alexander Schallenberg, der Sprecher von Außenminister und Vizekanzler Michael Spindelegger (ÖVP), am Montag.

Der litauische Außenminister Audronius Azubalis habe den Brief an alle OSZE-Teilnehmerstaaten geschickt, berichteten die Tageszeitungen "Der Standard" und die "Salzburger Nachrichten" (SN) im Voraus aus ihren Dienstag-Ausgaben. In dem Brief werde Zannier als neuer Kandidat genannt und um Rückmeldung bis kommenden Sonntag gebeten. An sich wollte das Vorsitzland am Montag Plassnik als Kandidatin für den OSZE-Posten präsentieren. Allerdings hatte die Türkei am Wochenende erklärt, sie könne die Entscheidung nicht mittragen. Dieser Schritt stieß bei Spindelegger auf Unverständnis, zudem belastet er das bilaterale Verhältnis. Auf der Beziehung zwischen Österreich und der Türkei liegen "deutliche Schatten", hatte Spindelegger am Sonntag formuliert.

Spindelegger hatte auch nach dem türkischen Veto gegen die Bestellung von Plassnik als OSZE-Generalsekretärin an Österreichs Unterstützung für die Ex-Außenministerin festgehalten. "Wir werden das Veto nicht einfach hinnehmen", sagte Spindelegger bei einer Pressekonferenz am Montag in Wien. Plassnik habe bei den informellen Auswahlverfahren die meiste Unterstützung von den OSZE-Staaten erfahren, sagte Spindelegger. Für ihn stelle sich die Frage nach einem anderen Kandidaten nicht. Laut Medienberichten hat sich Plassnik in Ankara vor allem wegen ihrer skeptischen Haltung zu einem EU-Beitritt der Türkei während ihrer Zeit als Außenministerin (2004-2008) unbeliebt gemacht. Beim EU-Außenministerrat in Luxemburg im Oktober 2005 hatte Plassnik den geplanten Beginn der Türkei-Beitrittsverhandlungen um ein Haar platzen lassen, da sie auf Verhandlungen über eine Alternative zur EU-Mitgliedschaft beharrte.

Der OSZE-Generalsekretär wird für drei Jahre gewählt und konsensuell bestimmt. Legt nach der offiziellen Nominierung innerhalb von zehn Tagen kein Land Einspruch ein, gilt die Wahl als angenommen. Das Mandat des derzeitigen Generalsekretärs, des französischen Diplomaten Marc Perrin de Brichambaut, läuft am 30. Juni aus. Die Türkei hatte mit dem Spitzendiplomaten Ersin Ercin selbst einen Mann für den Posten im Rennen, gegen ihn gab es aber Einwände aus Armenien und Zypern. Vierter Kandidat ist der Ex-Bürgermeister der portugiesischen Hauptstadt Lissabon, Joao Soares.